Unzureichende Information durch den Trainer?

Das Finanzgericht Rheinland-Pfalz, 18.07.2014 – 1 K 1490/12, musste entscheiden, ob ein Profifußballer Ausgaben für einen Pay TV Bundesliga-Sender als Werbungskosten absetzen kann. Der Profifußballer spielte in der 2. Bundesliga und gab 2008 und 2009 für ein Abonnement jährlich 120 Euro aus um sich Fußballspiele „von Berufs wegen“ anzuschauen. Er klagte auf Anerkennung der 240 … Weiterlesen …

Unzulässiger Werbecharakter der Facebook-Funktion „Freunde finden“

Der Bundesgerichtshof hat heute mit Urteil vom 14. Januar 2016, I ZR 65/14, entschieden, dass die mithilfe der Funktion „Freunde finden“ von „Facebook“ versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als „Facebook“-Mitglieder registriert sind, eine wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung gem. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG durch „Facebook“ darstellen, da es an der Einwilligung des … Weiterlesen …

Künstersozialabgaben und der GmbH-Geschäftsführer

Ausgangssituation Jedes Unternehmen kann von der Künstlersozialabgabe betroffen sein, wenn es Werbung, Grafiken oder andere Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit bei externen Dienstleistern in Auftrag gibt. Denn ein Teil der Beiträge für die gesetzliche Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten wird durch die Künstlersozialabgabe (KSA) als Umlage bei den Unternehmen aufgebracht, welche gegen Entgelt … Weiterlesen …

Rechtliche Bewertung des Streams aus offensichtlich rechtswidriger Quelle

Ist Streaming aus offensichtlich rechtswidriger Quelle für den Nutzer strafbar nach § 106 Abs. 1 UrhG? Dies sei am Beispiel der Seite „kinox.to“ (Link zu Wikipedia-Eintrag) erörtert (Platzziffer 40 auf dem deutschen Alexa-Ranking- Stand Dezember 2015). I. Der klassische Stream aus offensichtlich rechtswidriger Quelle Über die unterschiedlichen Techniken des Streamens lässt sich ein eigener Wikipedia-Eintrag … Weiterlesen …