Ar­beit­ge­ber in­sol­vent – was ist mit mei­nem rück­stän­di­gen Lohn?

Zwar ist die Wirt­schafts­kri­se vor­bei. Ei­ne Ga­ran­tie vor der In­sol­venz des ei­ge­nen Ar­beit­ge­bers be­steht je­doch nicht. In ei­nem sol­chen Fall ver­liert der Ar­beit­neh­mer nicht nur sei­nen Ar­beits­platz, son­dern be­kommt auch rück­stän­di­gen Lohn nicht mehr vom Ar­beit­ge­ber be­zahlt. Was nun? Ar­beit­neh­mer sind zu­min­dest für ei­nen be­stimm­ten Zeit­raum vor der In­sol­venz des Ar­beit­ge­bers ge­schützt. Es be­steht ein … Wei­ter­le­sen …

Amts­ge­richt teilt nicht die An­sicht des BGH

Das Ur­teil ei­nes Amts­ge­richts, das die An­fech­tungs­kla­ge ei­nes In­sol­venz­ver­wal­ters ab­weist, weil es die BGH-Rechtsprechung zur In­kon­gru­enz ei­ner Zah­lung des In­sol­venz­schuld­ners un­ter dem Druck der Zwangs­voll­stre­ckung nicht teilt, gleich­wohl aber die Be­ru­fung nicht zu­lässt, ist auf­zu­he­ben. Das Bun­des­ve­fas­sungs­ge­richt stell­te ei­ne ob­jek­tiv will­kür­li­che Nicht­zu­las­sung der Be­ru­fung fest, BVerfG, 12.08.2014 — 2 BvR 176/12. Die Aus­füh­run­gen des Amts­ge­richts ma­chen … Wei­ter­le­sen …

Schul­den, und was dann?

Die Tat­sa­chen sind grund­sätz­lich be­kannt: Mil­lio­nen von Haus­hal­ten bzw. Pri­vat­per­so­nen sind über­schul­det und kom­men mit der vor­han­de­nen Schul­den­last nicht mehr zu­recht. Grün­de da­für sind z. B. der Kauf auf Pump in Form ei­nes Ab­zah­lungs­ver­tra­ges, ho­he Han­dy­rech­nun­gen, Be­stel­lun­gen bei Ver­sand­häu­sern und vie­les mehr. Was tun, wenn der Ge­richts­voll­zie­her im Wo­chen­rhyth­mus Voll­stre­ckungs­be­schei­de und Pfän­dun­gen zu­stellt oder Teil­zah­lun­gen … Wei­ter­le­sen …

Rest­schuld­be­frei­ung auch bei Arbeitslosigkeit- aber nicht im­mer

Seit 1999 gibt es die Mög­lich­keit der Rest­schuld­be­frei­ung. Kann je­mand sei­ne Schul­den nicht mehr be­zah­len, hat er die Mög­lich­keit, ei­nen In­sol­venz­an­trag zu stel­len und nach Durch­füh­rung des In­sol­venz­ver­fah­rens und ei­ner an­schlie­ßen­den Wohl­ver­hal­tens­pe­ri­ode Rest­schuld­be­frei­ung zu er­rei­chen. Das Pro­ze­de­re dau­ert ins­ge­samt sechs Jah­re ab Er­öff­nung des In­sol­venz­ver­fah­rens. Der Zeit­raum teilt sich in die zwei Ab­schnit­te, in das … Wei­ter­le­sen …