Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.05.2016 (Az.: VI ZR 247/15) ausgeführt, dass die in der Humanmedizin entwickelten Rechtsgrundsätze hinsichtlich der Beweislastumkehr bei groben Behandlungsfehlern, insbesondere bei Befunderhebungsfehlern auch im Bereich der tierärztlichen Behandlung anzuwenden sind. Der Entscheidung lag ein Sachverhalt zugrunde, bei der die Eigentümerin eines Pferdes das Tier dem beklagten Tierarzt wegen einer … Weiterlesen
Jede medizinische Maßnahme bedarf der Einwilligung, um keine strafrechtlich relevante Körperverletzung zu sein. Eine Einwilligung kann nur wirksam erfolgen, wenn dieser eine entsprechende Aufklärung vorausging. Bei einer medizinisch nicht notwendigen Behandlung besteht zudem ein besonderes umfangreiches Aufklärungserfordernis, um dem Patienten deutlich zu machen, dass die in Aussicht genommene Behandlung nicht erforderlich ist und er sich … Weiterlesen
Gesetzlich Krankenversicherte genießen nach dem Prinzip der Sachleistung den Vorzug, dass ihnen im Rahmen einer stationären Krankenhausbehandlung keine Rechnung gestellt wird. Der Patient wird für gewöhnlich im Krankenhaus aufgenommen, dort mehr oder weniger zu seiner Zufriedenheit behandelt und wieder nach Hause entlassen. Dabei ist zu hoffen, dass der Aufenthalt angenehm ist, die Behandlung sachgerecht und … Weiterlesen
Die Rechtsprechung aus dem Bereich des Krankenhausrechtes hat immer wieder Auswirkungen, auch auf den einzelnen Patienten. Also wundern Sie sich daher nicht, wenn Sie künftig ein Krankenhausarzt auf Einweisung Ihres niedergelassenen Arztes nicht behandeln möchte, sondern Sie wieder zurückschickt. Dies liegt dann an einer Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 17.09.2013. Grundsätzlich gilt, dass eine vorstationäre Untersuchung … Weiterlesen