Die Strafbarkeit der Impfpassfälschung

Im Zuge der COVID-19-Pandemie haben Impfnachweise für Bürger enorm an Bedeutung gewonnen. Dies führte auch dazu, dass Impfpässe vermehrt gefälscht und in Umlauf gebracht wurden. Die Landeskriminalämter gehen von einer erheblich gestiegenen Anzahl von gefälschten Impfpässen und einem noch viel größeren Dunkelfeld aus. Für die vergangene, bis zum 23. November 2021 geltende Rechtslage ist umstritten, … Weiterlesen

Liebe in den Zeiten Feuerbachs – als wilde Ehen strafbar waren

Liebe in den Zeiten Feuerbachs – als wilde Ehen strafbar waren Vortrag und Gespräch mit Dr. Malte Schwertmann 12. Oktober 2021 19:00 Uhr Feuerbachhaus, Feuerbachstraße 20a in Ansbach eine Veranstaltung der Feuerbach Akademie Ansbach e.V. in Kooperation mit dem Verein WortKunst – Netzwerk für Literatur Im Zentrum des Romans „Königskinder“ von Alex Capus steht die … Weiterlesen

Interessantes zu den Pedelecs

Wir wollen an dieser Stelle wieder die Gelegenheit nutzen, Ihnen zwei interessante Gerichtsentscheidungen bekannt zu geben. Zum einen wird auf eine Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 14.07.2020 hingewiesen. Hierin wurde klargestellt, dass Elektrofahrräder mit Begrenzung der motorunterstützenden Geschwindigkeit von 25 km/h, sogenannte „Pedelecs“, strafrechtlich nicht als Kraftfahrzeuge einzustufen sind. Deshalb wurde eine Strafanklage gegen einen … Weiterlesen

Insolvenzantragspflicht in Zeiten der COVID-19-Pandemie

Achtung: Aussetzung der Insolvenzantragspflicht hat mit Ablauf des 30.04.2021 geendet! Die Insolvenzantragspflicht bestimmt grundsätzlich, dass Unternehmensleiterinnen und Unternehmensleiter dazu angehalten werden, haftungsbeschränkte Unternehmen spätestens bei Vorliegen der Insolvenzreife, d.h. bei einer Zahlungsunfähigkeit oder Überschuldung in ein geordnetes Insolvenzverfahren zu überführen, mit dem die Interessen der Gläubigerinnen und Gläubiger gewahrt werden. Diese Insolvenzantragspflicht ist in § … Weiterlesen

Neuer Kollege: Herr Rechtsanwalt Benjamin Schmitt

Wir freuen uns, Herrn Rechtsanwalt Benjamin Schmitt als Kollegen in unserem Büro in Ansbach begrüßen zu dürfen! Herr Rechtsanwalt Schmitt, Jahrgang 1975, ist Fachanwalt für Strafrecht und wird uns schwerpunktmäßig in den Bereichen Wirtschaftsstrafrecht und Arbeitsrecht unterstützen. Seine Kontaktdaten lauten: Feuerbachhaus, Feuerbachstraße 20a, 91522 Ansbach; Telefon: 0981/972123-86; Telefax: 0981/972123-88; E-Mail: schmitt@meyerhuber.de. Wir heißen Herrn Schmitt … Weiterlesen