Muss ich da hin?

Haben Sie sich das auch schon einmal gefragt, wenn Sie Post von der Polizei bekommen haben? In einer solchen Ladung steht regelmäßig etwas wie „In dem Ermittlungsverfahren … ist Ihre Vernehmung als Zeuge erforderlich …“.

In vielen Fällen ist damit ein Gewissenskonflikt vorprogrammiert. Beschuldigt ist nämlich unter Umständen ein Freund, der in der Diskothek mit einem anderen aneinandergeraten ist, der Vater, der die Mutter geschlagen haben soll, oder die Lebensgefährtin, die beschuldigt wird, unter Vorspiegelung falscher Tatsachen Hartz-IV-Leistungen bezogen zu haben. Vielleicht besteht sogar die Gefahr, sich selbst der Strafverfolgung auszusetzen. Vielleicht will man einfach nicht zur Polizei.

Zunächst die gute Nachricht: Niemand ist verpflichtet, einer polizeilichen Ladung zur Zeugenvernehmung Folge zu leisten. Das ist – wie sich in der anwaltlichen Beratung oft zeigt – für viele Menschen überraschend, haben sie doch ein Schreiben von der Staatsmacht erhalten. Sie gehen dann wie selbstverständlich davon aus, dann müsse man auch kommen.

Dass dem nicht so ist, erschließt sich unter anderem, wenn man sich vor Augen hält, dass die Polizeibeamten die sogenannten Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft sind. Früher nannte man sie Hilfsbeamte, was aber als unzeitgemäß empfunden wurde und sogar zu einer Anpassung im Gerichtsverfassungsgesetz geführt hat. Herrin des Ermittlungsverfahrens ist und bleibt gleichwohl die Staatsanwaltschaft. Deren Ladung müsste man auch Folge leisten.

Die Entscheidung, ob man trotzdem der Aufforderung der Polizei folgt, will gleichwohl gut überlegt sein. Denn das eigene Verhalten kann das weitere Verfahren auch einen selbst betreffend maßgeblich beeinflussen. Wenn Sie etwa bei einem fremdverschuldeten Unfall verletzt worden sind und später Schmerzensgeld geltend machen wollen, ist ein Ignorieren der Ladung eher abträglich. Denn im Strafverfahren gegen den Schädiger sind Sie Zeuge. Ist er schon einmal vom Strafrichter verurteilt worden, stehen faktisch ihre Chancen im Zivilprozess oft besser. Das ist zwar rechtlich keineswegs zwingend, tatsächlich begegnet dieses Phänomen aber in der Rechtswirklichkeit.

Außerdem müssen Sie spätestens der Ladung des Gerichts zur Hauptverhandlung Folge leisten. Das ist nicht prinzipiell „schlimm“, weil Sie hier lediglich nach bestem Wissen und Gewissen eigene Wahrnehmungen zu bekunden haben. Das passiert dann aber regelmäßig in öffentlicher Verhandlung. Sie haben dort mehreren Personen Rede und Antwort zu stehen, sofern Ihnen nicht – etwa im Fall des gewalttätigen Vaters – ein Zeugnisverweigerungsrecht zusteht oder – im Hartz-IV-Fall Sie ein Auskunftsverweigerungsrecht haben, soweit Sie sich selbst belasten könnten.

Wichtig ist also: Sie müssen nicht zur Polizei, sollten aber eine bewusste Entscheidung hierüber treffen. Guter – anwaltlicher – Rat ist hierfür nicht unbedingt teuer, sicher aber wertvoll.

Dr. Christian Horvat

Dr. Christian Horvat

Fachanwalt für Strafrecht
Fachanwalt für Steuerrecht
Telefon: 0981/972123-81
E-Mail: horvat@meyerhuber.de
Dr. Christian Horvat

Letzte Artikel von Dr. Christian Horvat (Alle anzeigen)