Wenn es kracht

Schnell ist es pas­siert. Ins­be­son­de­re auf Park­plät­zen beim Aus­par­ken kann es schnell ein­mal vor­kom­men, dass man ein vor­bei­fah­ren­des Fahr­zeug über­sieht oder beim Aus­park­vor­gang ein an­de­res Fahr­zeug tou­chiert. Auch wenn es si­ch hier­bei meist nur um ei­nen Auf­fahr­un­fall bei ge­rin­ge­ren Ge­schwin­dig­kei­ten han­delt, kann si­ch der Scha­den schnell auf meh­re­re Tau­send Eu­ro be­lau­fen. Um­so är­ger­li­cher, wenn man … Wei­ter­le­sen …

Be­triebs­kos­ten­nach­for­de­run­gen im Ur­kun­den­pro­zess

Der 8. Zi­vil­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs hat in sei­nem Ur­teil vom 22.10.2014 – VIII Z R 41/14, ent­schie­den, dass der Ver­mie­ter ei­né Nach­for­de­rung aus ei­ner Be­triebs­kos­ten­ab­rech­nung im so­ge­nann­ten Ur­kun­den­pro­zess gel­tend ma­chen kann und si­ch da­mit der herr­schen­den Recht­spre­chung und Li­te­ra­tur an­ge­schlos­sen. Dar­über hin­aus hat der Bun­des­ge­richts­hof in der oben ge­nann­ten Ent­schei­dung auch klar­ge­stellt, dass ein pau­scha­les Be­strei­ten … Wei­ter­le­sen …

Schnee­flo­cken im Som­mer

Die Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung be­stimmt, dass die Teil­nah­me am Stra­ßen­ver­kehr stän­di­ge Vor­sicht und ge­gen­sei­ti­ge Rück­sicht er­for­dert. Wer am Ver­kehr teil­nimmt hat si­ch so zu ver­hal­ten, dass kein An­de­rer ge­schä­digt, ge­fähr­det, be­hin­dert oder be­läs­tigt wird. Die­se Grund­re­geln wer­den über­wie­gend durch Ver­kehrs­schil­der be­stimmt. Was ist ein Ver­kehrs­schild? Ein Ver­kehrs­zei­chen ist zu­nächst ei­né be­hörd­li­che Ent­schei­dung. Die zu­stän­di­ge Be­hör­de trifft ver­kehrs­re­geln­de An­ord­nun­gen, … Wei­ter­le­sen …

Rest­schuld­be­frei­ung auch bei Arbeitslosigkeit- aber nicht im­mer

Seit 1999 gibt es die Mög­lich­keit der Rest­schuld­be­frei­ung. Kann je­mand sei­né Schul­den nicht mehr be­zah­len, hat er die Mög­lich­keit, ei­nen In­sol­venz­an­trag zu stel­len und nach Durch­füh­rung des In­sol­venz­ver­fah­rens und ei­ner an­schlie­ßen­den Wohl­ver­hal­tens­pe­ri­ode Rest­schuld­be­frei­ung zu er­rei­chen. Das Pro­ze­dere dau­ert ins­ge­samt sechs Jah­re ab Er­öff­nung des In­sol­venz­ver­fah­rens. Der Zeit­raum teilt si­ch in die zwei Ab­schnit­te, in das … Wei­ter­le­sen …

Steu­er­fahn­dung im Haus?

Es fühlt si­ch gar nicht gut an, wenn man Ziel ei­ner völ­lig über­ra­schen­den Durchsuchungs- und Be­schlag­nah­me­ak­ti­on ist. Zwar klin­geln die (meist — je­den­falls an­fangs) freund­li­chen Da­men und Her­ren der Steu­er­fahn­dung nicht mit­ten in der Nacht, aber um sie­ben Uhr mor­gens geht es los! Dann ste­hen schon mal zehn bis fünf­zehn Per­so­nen im Wohn­zim­mer und/​oder im Bü­ro und prä­sen­tie­ren … Wei­ter­le­sen …