Ver­schie­be­bahn­hof ambulante/vorstationäre Be­hand­lung

Die Recht­spre­chung aus dem Be­reich des Kran­ken­haus­rech­tes hat im­mer wie­der Aus­wir­kun­gen, auch auf den ein­zel­nen Pa­ti­en­ten. Al­so wun­dern Sie sich da­her nicht, wenn Sie künf­tig ein Kran­ken­haus­arzt auf Ein­wei­sung Ih­res nie­der­ge­las­se­nen Arz­tes nicht be­han­deln möch­te, son­dern Sie wie­der zu­rück­schickt. Dies liegt dann an ei­ner Ent­schei­dung des Bun­des­so­zi­al­ge­rich­tes vom 17.09.2013. Grund­sätz­lich gilt, dass ei­ne vor­sta­tio­nä­re Un­ter­su­chung im … Wei­ter­le­sen …

Di­gi­ta­ler Bank­über­fall

In den letz­ten Jah­ren hat der Miss­brauch von EC- und Kre­dit­kar­ten stark zu­ge­nom­men. Hier­bei gilt es als Bank­kun­de ei­ni­ge Grund­re­geln zu be­ach­ten. Grund­sätz­lich ist der Miss­brauch von per­sön­li­chen Kun­den­da­ten ein Pro­blem der Bank­in­sti­tu­te, da es sich bei der Ver­wer­tung und Ver­wal­tung von Da­ten um ein Auf­ga­ben­feld der Bank han­delt. Gleich­zei­tig muss aber je­der Be­nut­zer von … Wei­ter­le­sen …

Wenn es kracht

Schnell ist es pas­siert. Ins­be­son­de­re auf Park­plät­zen beim Aus­par­ken kann es schnell ein­mal vor­kom­men, dass man ein vor­bei­fah­ren­des Fahr­zeug über­sieht oder beim Aus­park­vor­gang ein an­de­res Fahr­zeug tou­chiert. Auch wenn es sich hier­bei meist nur um ei­nen Auf­fahr­un­fall bei ge­rin­ge­ren Ge­schwin­dig­kei­ten han­delt, kann sich der Scha­den schnell auf meh­re­re Tau­send Eu­ro be­lau­fen. Um­so är­ger­li­cher, wenn man … Wei­ter­le­sen …

Be­triebs­kos­ten­nach­for­de­run­gen im Ur­kun­den­pro­zess

Der 8. Zi­vil­se­nat des Bun­des­ge­richts­hofs hat in sei­nem Ur­teil vom 22.10.2014 – VIII Z R 41/14, ent­schie­den, dass der Ver­mie­ter ei­ne Nach­for­de­rung aus ei­ner Be­triebs­kos­ten­ab­rech­nung im so­ge­nann­ten Ur­kun­den­pro­zess gel­tend ma­chen kann und sich da­mit der herr­schen­den Recht­spre­chung und Li­te­ra­tur an­ge­schlos­sen. Dar­über hin­aus hat der Bun­des­ge­richts­hof in der oben ge­nann­ten Ent­schei­dung auch klar­ge­stellt, dass ein pau­scha­les Be­strei­ten … Wei­ter­le­sen …

Schnee­flo­cken im Som­mer

Die Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung be­stimmt, dass die Teil­nah­me am Stra­ßen­ver­kehr stän­di­ge Vor­sicht und ge­gen­sei­ti­ge Rück­sicht er­for­dert. Wer am Ver­kehr teil­nimmt hat sich so zu ver­hal­ten, dass kein An­de­rer ge­schä­digt, ge­fähr­det, be­hin­dert oder be­läs­tigt wird. Die­se Grund­re­geln wer­den über­wie­gend durch Ver­kehrs­schil­der be­stimmt. Was ist ein Ver­kehrs­schild? Ein Ver­kehrs­zei­chen ist zu­nächst ei­ne be­hörd­li­che Ent­schei­dung. Die zu­stän­di­ge Be­hör­de trifft ver­kehrs­re­geln­de … Wei­ter­le­sen …