Schon aufgeklärt? Bei Risiken und Nebenwirkungen…

Die medizinische Aufklärung vor ärztlichen Heileingriffen ist ein weitläufiges Thema. Deshalb widmete ihr der Gesetzgeber einen eigenen Paragraphen im Rahmen des Patientenrechtsgesetzes. Durch die Einführung der Regelungen zum Behandlungsvertrag §§ 630a bis 630h BGB, welche seit 26.02.2013 in Kraft sind, wurde auch § 630e BGB Gesetz. § 630e BGB ist mit „Aufklärungspflichten“ überschrieben und macht … Weiterlesen …

Schufa, was ist das eigentlich und was tun bei falschem Schufa-Eintrag?

Den Begriff Schufa kennt fast jeder. Schufa steht für Schutzvereinigung für allgemeine Kreditsicherung. Hierhinter verbirgt sich wiederum Deutschlands größte Auskunftei für Wirtschaftsdaten deren Hauptsitz in Wiesbaden ist. Nahezu jeder Erwachsene in Deutschland ist bei ihr mit verschiedenen wirtschaftlich relevanten Informationen gespeichert. Anhand dieser Informationen errichtet die Schufa dann einen so genannten Scoringwert, nämlich einen Wert … Weiterlesen …

Betriebliches Eingliederungsmanagment

Bei längerer Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers stellt sich für den Arbeitgeber regelmäßig die Frage, ob das Arbeitsverhältnis gekündigt werden soll oder nicht. Nach dem Willen des Gesetzgebers soll der Arbeitgeber in einem solchen Fall ein sog. „Betriebliches Eingliederungsmanagement“ durchführen. Der gesetzgeberische Auftrag ist eigentlich klar: Der Arbeitgeber muss zusammen mit dem betroffenen Arbeitnehmer, der zuständigen Arbeitnehmervertretung … Weiterlesen …

Unschuldvermutung und Fair Trial

Das deutsche Strafprozessrecht kennt einen grundlegenden, verfassungsrechtlich verankerten Grundsatz, der wichtiger nicht sein könnte: Bis zum rechtskräftigen Beweis des Gegenteils ist jeder unschuldig. Auch und besonders dann, wenn er von den Strafverfolgungsbehörden (Polizei und Staatsanwaltschaft) ins Visier genommen wird. Die Unschuldsvermutung gilt nicht nur für Bagatelltaten oder Ordnungswidrigkeiten. Sie gilt auch für Kapitalverbrechen, wie Mord … Weiterlesen …

Zugewinngemeinschaft oder Ehevertrag

Mit der Eheschließung vor dem Standesamt tritt per Gesetz der Güterstand der Zugewinngemeinschaft ein. Diesen kann man akzeptieren oder durch einen Ehevertrag einen anderen Güterstand wählen. Zugewinngemeinschaft bedeutet nicht, dass das Vermögen eines Ehegatten zum gemeinsamen Vermögen wird, sondern vielmehr bleiben beide Vermögensmassen grundsätzlich getrennt. Deshalb haftet ein Ehegatte mit seinem eigenen Vermögen auch nicht … Weiterlesen …