Wenn es kracht

Schnell ist es pas­siert. Ins­be­son­de­re auf Park­plät­zen beim Aus­par­ken kann es schnell ein­mal vor­kom­men, dass man ein vor­bei­fah­ren­des Fahr­zeug über­sieht oder beim Aus­park­vor­gang ein an­de­res Fahr­zeug tou­chiert. Auch wenn es si­ch hier­bei meist nur um ei­nen Auf­fahr­un­fall bei ge­rin­ge­ren Ge­schwin­dig­kei­ten han­delt, kann si­ch der Scha­den schnell auf meh­re­re Tau­send Eu­ro be­lau­fen. Um­so är­ger­li­cher, wenn man an­ge­fah­ren wur­de und dann die geg­ne­ri­sche Ver­si­che­rung nicht den ge­sam­ten Scha­den be­zah­len will.

Ins­be­son­de­re bei Un­fall­si­tua­tio­nen auf ei­nem Park­platz kommt es häu­fig zu ei­ner ge­teil­ten Haf­tung, d.h., dass bei­den Un­fall­be­tei­lig­ten ei­ne Teil­schuld am Un­fall ein­ge­räumt wird.

Dies er­folgt dar­aus, dass Park­plät­ze nicht wie nor­ma­le Stra­ßen be­han­delt wer­den. Zwar ist häu­fig auf Park­plät­zen das Schild zu le­sen, dass dort die Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung (StVO) gilt. Dies be­zieht si­ch aber un­ein­ge­schränkt nur auf § 1 der StVO und nicht auf die wei­te­ren Vor­schrif­ten. Ge­mäß § 1 StVO wird ei­ne stän­di­ge Vor­sicht und ge­gen­sei­ti­ge Rück­sicht­nah­me ver­langt. Das be­deu­tet in der Pra­xis, dass man bei­spiels­wei­se auf dem Park­platz nur in Schritt­ge­schwin­dig­keit mit höchs­tens 10 km/​h und in stän­di­ger Brems­be­reit­schaft fah­ren darf. Über­höh­te Ge­schwin­dig­keit führt re­gel­mä­ßig zu ei­ner Teil­schuld bei ei­nem Zu­sam­men­stoß, auch wenn der an­de­re Ver­kehrs­teil­neh­mer – oh­ne aus­rei­chend zu schau­en – rück­wärts aus ei­ner Park­bucht fährt.

Nur in be­grenz­ten Aus­nah­me­fäl­len wird ein al­lei­ni­ges Ver­schul­den bei ei­nem Un­fall im Rah­men ei­nes Aus­park­vor­gangs des Aus­par­ken­den an­ge­nom­men.

Selbst wenn der Rück­wärts­fah­ren­de auf ein Fahr­zeug auf­fährt, das vor der Kol­li­si­on bis zum Still­stand ab­ge­bremst wur­de, trifft den Aus­par­ken­den nicht zwangs­läu­fig das al­lei­ni­ge Ver­schul­den an dem Un­fall.

Das liegt nur dann vor, wenn si­ch der Un­fall für den im Still­stand be­find­li­chen Kol­li­si­ons­geg­ner als ein un­ab­wend­ba­res Er­eig­nis dar­stellt, d.h., der Un­fall auch bei Ein­hal­tung äu­ßer­st mög­li­cher Sorg­falt durch ei­nen Ide­al­fah­rer ab­ge­wen­det wer­den konn­te.

Zu den An­for­de­run­gen an den Ide­al­fah­rer hat das Land­ge­richt Saar­brü­cken aus­ge­führt, dass die­ser be­reits bei ei­ner ganz ge­rin­ge­ren Fahr­be­we­gung des Rück­wärts­fah­ren­den zu­min­dest die Mög­lich­keit in Be­tracht zie­hen muss, dass der zum Aus­fah­ren aus ei­ner Park­ta­sche an­set­zen­de Ver­kehrs­teil­neh­mer den in der un­mit­tel­ba­ren An­näh­rung be­find­li­chen Un­fall­geg­ner über­se­hen hat­te und oh­ne Un­ter­bre­chung aus der Park­lü­cke her­aus­fah­ren wür­de. Wenn selbst bei Be­rück­sich­ti­gung die­ser Um­stän­de un­ver­meid­li­ch ist, so wird ein Al­lein­ver­schul­den des Aus­par­ken­den an­ge­nom­men.

Grund­sätz­li­ch gilt auf Park­plät­zen so­mit ei­ne äu­ßer­s­te Sorg­falts­pflicht. Soll­te es den­no­ch zu ei­nem Un­fall kom­men, ra­ten wir drin­gend an, die Po­li­zei zu dem Un­fall hin­zu­zu­zie­hen und Fo­to­auf­nah­men von den Un­fall­wa­gen zu fer­ti­gen, ins­be­son­de­re auch die Stel­lung der Fahr­zeu­ge nach der Kol­li­si­on. An­hand von sol­chen Fo­to­gra­fi­en und den Schä­den am Fahr­zeug kann dann im Nach­hin­ein die Ver­schul­dens­fra­ge ge­klärt wer­den.

Ellen Sandfuchs

El­len Sand­fuchs

Fach­an­wäl­tin für Erbrecht
Fach­an­wäl­tin für Ver­kehrs­recht
Te­le­fon: 0981/972123 – 97
E-​Mail: sandfuchs@​meyerhuber.​de
Ellen Sandfuchs

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