Umgangsrecht in der Corona-Krise

Die aktuelle Lage verändert sich fortlaufend. Die Corona-Krise führt in der Bevölkerung zu Verunsicherung in vielen Bereichen. Verständlicherweise tritt nun bei vielen getrennt lebenden Eltern die Frage auf, wie sich diese Ausnahmesituation auf das Umgangsrecht auswirkt. Naturgemäß gibt es zu diesen Fragen noch keine Rechtsprechung. Grundsätzlich lässt sich allerdings wohl folgendes festhalten: Entfällt der Umgang … Weiterlesen

Schutzimpfung im Familienrecht

Die Vorbehalte gegen Schutzimpfungen bei Kindern sind in Teilen der Bevölkerung nach wie vor groß. Auch innerhalb von Familien bzw. unter den Eltern gehen die Meinungen zum Thema Impfung teils stark auseinander. Juristisch problematisch wird dies vor allem dann, wenn ein gemeinsames Sorgerecht besteht. In einem im Jahre 2017 vor dem BGH verhandelten Fall konnten … Weiterlesen

Umgangsrecht in den Ferien

In der Ferienzeit stellt sich bei vielen getrennt lebenden Elternteilen die Frage nach dem Umgangsrecht mit dem gemeinsamen Kind in den Ferien. Wie wird der Ferienumgang geregelt? Nach dem Bundesverfassungsgericht hat der umgangsberechtigte Elternteil grundsätzlich einen Anspruch darauf, zumindest einen Teil der Ferien mit dem Kind zu verbringen. Grundsätzlich empfiehlt es sich für die beteiligten … Weiterlesen

Samenspende und Unterhaltspflicht

Nach Angaben von Reproduktionskliniken werden jedes Jahr mehrere tausend Kinder in Deutschland durch anonyme Samenspenden gezeugt. Hier stellt sich die Frage, wer diesen „Spenderkindern“ zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet ist. Das Gesetz bestimmt in § 1601 BGB, dass Verwandte in gerader Linie verpflichtet sind, einander Unterhalt zu gewähren. Soweit die Eltern des Kindes miteinander verheiratet … Weiterlesen

Wer zahlt die Pflege?

Das ist eine Frage, die jeden betreffen kann. In Zeiten zunehmender Altersarmut verbunden mit steigender Lebenserwartung durch verbesserte medizinische Möglichkeiten und der Änderung familiärer Strukturen kommen auf viele steigende Kosten durch Pflegebedürftigkeit und Heimunterbringung zu, für die die geringen Renten oft nicht ausreichen. Dann stellt sich die Frage, wer für diese Kosten aufzukommen hat. Ist … Weiterlesen