Samenspende und Unterhaltspflicht

Nach Angaben von Reproduktionskliniken werden jedes Jahr mehrere tausend Kinder in Deutschland durch anonyme Samenspenden gezeugt. Hier stellt sich die Frage, wer diesen „Spenderkindern“ zur Zahlung von Unterhalt verpflichtet ist. Das Gesetz bestimmt in § 1601 BGB, dass Verwandte in gerader Linie verpflichtet sind, einander Unterhalt zu gewähren. Soweit die Eltern des Kindes miteinander verheiratet … Weiterlesen

Wer zahlt die Pflege?

Das ist eine Frage, die jeden betreffen kann. In Zeiten zunehmender Altersarmut verbunden mit steigender Lebenserwartung durch verbesserte medizinische Möglichkeiten und der Änderung familiärer Strukturen kommen auf viele steigende Kosten durch Pflegebedürftigkeit und Heimunterbringung zu, für die die geringen Renten oft nicht ausreichen. Dann stellt sich die Frage, wer für diese Kosten aufzukommen hat. Ist … Weiterlesen

Kind ohne Trauschein

Wird in einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft ein Kind erwartet, stehen die Eltern vor der Frage der Vaterschaftsanerkennung. Diese ist erforderlich, um die rechtliche Stellung als Vater mit allen Rechten und Pflichten zu erlangen. Die Anerkennung kann allerdings nur erfolgen, wenn auch die Kindsmutter zustimmt. Sie kann bereits während der Schwangerschaft unter anderem beim Jugendamt erfolgen bzw. … Weiterlesen

Die Reform des elterlichen Sorgerechts nicht miteinander verheirateter Eltern

Im Familienrecht sind bei Trennung, Ehescheidung oder Beendigung der nichtehelichen Lebensgemeinschaft Konflikte zwischen den Eltern über die gemeinsame Ausübung des Sorgerechts für gemeinsame minderjährige Kinder oft vorprogrammiert. Im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) finden sich auch zu dieser Rechtsmaterie Vorschriften, die jedoch so allgemein gehalten sind, dass sie durch eine jahrzehntelange Rechtsprechung konkretisiert werden mussten. Die Entwicklung, … Weiterlesen

Mehr Geld für Kinder- die neue „Düsseldorfer Tabelle“

Für die Berechnung des Kindesunterhalts ist die „Düsseldorfer Tabelle“ von entscheidender Bedeutung. Die Tabelle hat zwar keine Gesetzeskraft, stellt aber eine Richtlinie dar. Nichtsdestotrotz wird der konkrete Zahlbetrag in der Praxis meist anhand der Düsseldorfer Tabelle bestimmt. Zum 01.01.2016 wurde die Düsseldorfer Tabelle geändert. Der Mindestbedarf eines Kindes zwischen 0 und 5 Jahren steigt von … Weiterlesen