Brauche ich jetzt auch eine Dashcam?

Die “Dashcam-Entscheidung” des Bundesgerichtshof stieß auf hohes öffentliches Interesse. Mit Urteil vom 15. Mai 2018 (VI ZR 233/17) wurde die permanente und anlasslose Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens mit datenschutzrechtlichen Regelungen für nicht vereinbar erklärt, gleichzeitig jedoch die Verwertung dieser – rechtswidrig erstellten – Aufzeichnungen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess zugelassen. Sind diese Ausführungen des höchsten deutschen Zivilgerichts … Weiterlesen

Fehlerhaftes Implantat – wer muss haften?

Ein Fernsehbericht hat in Deutschland im vergangenen Jahr besondere Aufmerksamkeit auf sich gezogen und bei vielen Zuschauern Kopfschütteln hinterlassen. Unter dem #implantfiles hat ein Zusammenschluss von Journalisten zur Sicherheit von Medizinprodukten recherchiert und im Rahmen mehrerer Dokumentationen aufgezeigt, wie „sicher“ Medizinprodukte in Europa bzw. weltweit sind. Erzählt wurden insbesondere Fälle von zerbröselnden Wirbelsäulenimplantaten aus Plastik … Weiterlesen

Hepatitis C- Infektion – die Rechte Betroffener

Der Donauwörther Klinik-Skandal sorgt weiter für Aufregung. Ein Anästhesist in der Klinik Donauwörth soll, trotz seiner Hepatitis C- Erkrankung, als Narkosearzt bei vielen Operationen behandelt und so reihenweise Patienten angesteckt haben. Der Fall war deutschlandweit in die Schlagzeilen geraten und das Ausmaß ist derzeit noch nicht absehbar. Zuletzt berichtete die Augsburger Allgemeine*, dass mindestens 39 … Weiterlesen

Harter Winter – Schlechte Straßen

Wie überall in Deutschland so sind auch in unserem Gebiet nach dem Winter die Straßen mit Schlaglöchern übersäht. Hierbei sind Lochtiefen von über 10 cm keine Seltenheit. Hierdurch kommt es immer wieder zu Unfällen, weil Auto- oder Radfahrer in für sie nicht sichtbare Schlaglöcher geraten. Es stellt sich selbstverständlich hiernach die Frage, wer bei einem … Weiterlesen

Haftet der TÜV für fehlerhafte Brustimplantate?

Ein Aufschrei ging durch Europa, als im März 2010 der Verdacht aufkam, dass ein französischer Hersteller von Silikonimplantaten billiges Industriesilikon für seine Produkte verwendet hat und der TÜV Rheinland diese Implantate nicht überprüft hat. Weltweit waren Hunderttausende Frauen betroffen, allein in Deutschland gab es schätzungsweise 5000 Opfer. Nun hat der Europäische Gerichtshof entschieden, dass der … Weiterlesen