Reden ist Silber, Schweigen ist Gold!

„Herr Müller, Ihr Test war negativ, aber benutzen Sie die Creme ruhig weiter, bis der Ausschlag weg ist. In ein paar Wochen machen wir nochmal einen Abstrich. Bringen Sie dann am besten Ihre Frau mit, dann testen wir sie auch.“ Solche oder ähnliche Sätze hat fast jeder schon in einer Arztpraxis gehört, sei es, dass die Sprechstundenhilfe mit einem Patienten telefoniert und man selbst wartend vor dem Tresen steht, oder der Arzt kurz seinen Kopf ins Wartezimmer steckt, Herrn Müller die gute Nachricht verkündet und danach den nächsten Patienten mitnimmt.

Der Arzt hat eine Schweigepflicht. Wenn er sie bricht, macht er sich grundsätzlich strafbar. Im Gegenzug darf er sich auch gegenüber Gerichten und Behörden auf diese Schweigepflicht berufen und muss keine Aussage machen. Die viel interessantere Frage ist jedoch, welche Daten des Patienten unter diese Schweigepflicht fallen.

Grundsätzlich darf der Arzt nicht einmal bestätigen, dass eine Person bei ihm Patient ist. Herrn Müller mit Namen anzusprechen oder gar seine Patientenakte auf dem Tresen liegen zu lassen, würde somit bereits einen Verstoß gegen die ärztliche Schweigepflicht darstellen und könnte im Ernstfall ein Strafverfahren oder ein berufsrechtliches Verfahren nach sich ziehen. Unter Strafe gestellt wird nämlich das unbefugte Offenbaren von fremden Geheimnissen, so das Strafgesetzbuch. Die Tatsache, dass Herr Müller Patient ist, stellt bereits ein Geheimnis dar und darf daher Dritten gegenüber nicht offenbart werden.

Die strafrechtliche Vorschrift zur Ahndung von Schweigepflichtsverstößen wurde im vergangenen Herbst reformiert und geregelt, wann kein strafbewährtes Offenbaren von Geheimnissen vorliegt. Klargestellt wurde, dass die Schweigepflicht des Arztes nicht verletzt wird, wenn er seinen Mitarbeitern Patientenunterlagen zugänglich macht. Dies ist auch absolut logisch, da wohl keine gängige Arztpraxis funktionieren würde, wenn nicht auch die Praxismitarbeiter auf Patientendaten zugreifen dürfen. Sie unterliegen jedoch ebenfalls der Schweigepflicht und müssen, im gleichen Umfang wie ein Arzt, Stillschweigen bewahren.

Neu in die Vorschrift wurde mitaufgenommen, dass Ärzte Geheimnisse gegenüber sonstigen Personen offenbaren dürfen, die an ihrer beruflichen oder dienstlichen Tätigkeit mitwirken, soweit dies für die Inanspruchnahme der Tätigkeit der sonstigen mitwirkenden Personen erforderlich ist. Dies bedeutet, dass der Arzt keinen Schweigepflichtverstoß begeht, wenn er beispielsweise einen Techniker mit der Wartung seines Computers beauftragt. In der Arztpraxis des 21. Jahrhunderts werden Patientendaten digital erstellt und gespeichert. Der Servicetechniker kommt somit zwangsläufig mit Patientendaten in Kontakt, wenn er die Computer auf den neuesten Stand bringen muss.

Das stellt jedoch keinen Freifahrtschein für den Arzt dar, der dem Techniker ungehinderten und unkontrollierten Zugang zu sämtlichen Patientendaten geben darf. Der Arzt hat vielmehr dafür Sorge zu tragen, dass die mitwirkende Person zur Geheimhaltung verpflichtet wird. Konkret bedeutet dies, dass der Arzt wiederum den Techniker schriftlich dazu verpflichten muss, die Schweigepflicht zu wahren. Der Arzt darf ihn sonst nicht an dem Computer arbeiten lassen. Tut der Arzt dies nicht, droht ihm eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr. Im Übrigen macht sich auch der Techniker strafbar, wenn er das Wissen, das er in der Arztpraxis erlangt hat, ausplaudert.

Für den Arzt bedeutet diese neue gesetzliche Vorschrift, dass er von Anfang an nur vertrauenswürdige Dienstleister mit Servicearbeiten in seiner Praxis betrauen sollte, die bereitwillig eine Verschwiegenheitsverpflichtung unterschreiben und er muss darauf achten, dass sie nur Zugang zu den Daten erhalten, die für ihre Arbeit relevant sind. Herr Müllers Patientenakte darf demnach nicht auf dem Schreibtisch liegen, während der Techniker ein Update am Computer durchführt.

Welche Anforderungen im Einzelnen an die Arztpraxen gestellt werden, bleibt jedoch abzuwarten. Eine kritische Überprüfung der eigenen Arbeitsweise und den bestehenden Serviceverträgen lohnt sich jedoch allemal!

Isabella Beer

Isabella Beer

Fachanwältin für Medizinrecht
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Isabella Beer

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