Dr. Johannes Kalb

Künstersozialabgaben und der GmbH-Geschäftsführer

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Ausgangssituation Jedes Unternehmen kann von der Künstlersozialabgabe betroffen sein, wenn es Werbung, Grafiken oder andere Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit bei externen Dienstleistern in Auftrag gibt. Denn ein Teil der Beiträge für die gesetzliche Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten wird durch die Künstlersozialabgabe (KSA) als Umlage bei den Unternehmen aufgebracht, welche gegen Entgelt … Weiterlesen

Rechtliche Bewertung des Streams aus offensichtlich rechtswidriger Quelle

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Ist Streaming aus offensichtlich rechtswidriger Quelle für den Nutzer strafbar nach § 106 Abs. 1 UrhG? Dies sei am Beispiel der Seite „kinox.to“ (Link zu Wikipedia-Eintrag) erörtert (Platzziffer 40 auf dem deutschen Alexa-Ranking- Stand Dezember 2015). I. Der klassische Stream aus offensichtlich rechtswidriger Quelle Über die unterschiedlichen Techniken des Streamens lässt sich ein eigener Wikipedia-Eintrag … Weiterlesen

Esche gegen Bonsai

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Werfen hohe Eschen ihre Schatten auf ein Grundstück, auf dem sich eine anspruchsvolle Bonsai-Kultur befindet, so berechtigt dies die betroffenen Eigentümer nicht, vom Nachbarn das Fällen der Eschen zu verlangen. So der Bundesgerichtshof in seinem Urteil vom 10.07.2015, Az: V ZR 229/14. Der Kläger ist Eigentümer eines Grundstückes, das mit einem nach Süden ausgerichteten Reihenhausbungalow … Weiterlesen