Mitverschulden des Fahrradfahrers ohne Helm?

Gerade in Pandemiezeiten sind viele Verkehrsteilnehmer auf das Fahrrad umgestiegen. Hierbei sieht man noch immer, dass Fahrradfahrer keinen Fahrradhelm tragen. Es muss sich nun die Frage gestellt werden, ob sich ein Fahrradfahrer nur dann verkehrsgerecht verhält, wenn er einen Helm trägt bzw. kann dem Fahrradfahrer im Falle eines Verkehrsunfalls ein Mitverschulden bereits deshalb zur Last … Weiterlesen

Hausbrand- nachbarrechtlicher Ausgleichsanspruch

Der Bundesgerichtshof, Urteil vom 9. Februar 2018 –V ZR 311/16, hat entschieden, dass ein Grundstückseigentümer, der einen Handwerker Reparaturarbeiten am Haus vornehmen lässt, gegenüber dem Nachbarn verantwortlich ist, wenn das Haus infolge der Arbeiten in Brand gerät und das Nachbargrundstück dabei beschädigt wird. Dass der Handwerker sorgfältig ausgesucht wurde, ändert daran nichts. Sachverhalt: Die Eheleute … Weiterlesen

Coronavirus: Entschädigungsleistung bei Betriebsschließungen?

Deutschland ist in einer Ausnahmesituation. Mehrere Bundesländer haben durch entsprechende Allgemeinverfügungen angeordnet, dass mit wenigen Ausnahmen die meisten Einzelhandelsgeschäfte schließen müssen. Es sind zu erwarten, dass deutschlandweit entsprechende Maßnahmen durch sämtliche Bundesländer angeordnet werden. Die gravierenden Einschnitte in die wirtschaftliche Tätigkeit führt bei den betroffenen Unternehmen und Einzelkaufleuten zu der berechtigten Frage, ob sie im … Weiterlesen

Geburtsschäden – aktueller rechtlicher Überblick

Es ist sicherlich eine der schlimmsten Vorstellung aller werdenden Eltern, dass die Hebamme oder der Arzt während der Geburt des Kindes einen Fehler begeht und das Kind lebenslange Folgen davon trägt. Statistisch betrachtet werden durchschnittlich 20 Fälle möglicher Geburtsschäden durch freiberufliche Hebammen jährlich gemeldet. Wie viele Schwerstschäden bei Geburten tatsächlich in Deutschland durch einen Behandlungsfehler … Weiterlesen

Schau mir in die Augen!

Klagen gegen Ärzte sind oftmals langwierig und kosten die Betroffenen viel Kraft, aber das Kämpfen lohnt sich häufig. Dies zeigt eine Entscheidung aus dem Mai 2019 des Oberlandesgerichts Nürnberg. Das Gericht hatte das ursprüngliche Urteil des Landgerichts aufgehoben, weil es die Klage der Klägerin zu Unrecht abgewiesen hatte. Das Oberlandesgericht Nürnberg stellte dagegen einen groben … Weiterlesen