Das neue Datenschutzrecht – Praxiserfahrungen aus erster Hand

Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Vortragsveranstaltung: „Das neue Datenschutzrecht – Praxiserfahrungen aus erster Hand“ Mittwoch, 4. Juli 2018, 19:00 Uhr Feuerbach Akademie Ansbach Feuerbachstraße 20a, 91522 Ansbach Referenten: Alexander Filip, Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht; Rechtsanwalt Dr. Christian Teupen, Referat für gewerblichen Rechtsschutz und IT- Recht, meyerhuber rechtsanwälte partnerschaft mbb. Wir konnten zu dieser … Weiterlesen

Unzulässiger Werbecharakter der Facebook-Funktion „Freunde finden“

Der Bundesgerichtshof hat heute mit Urteil vom 14. Januar 2016, I ZR 65/14, entschieden, dass die mithilfe der Funktion „Freunde finden“ von „Facebook“ versendeten Einladungs-E-Mails an Personen, die nicht als „Facebook“-Mitglieder registriert sind, eine wettbewerbsrechtlich unzulässige belästigende Werbung gem. § 7 Abs. 2 Nr. 3 UWG durch „Facebook“ darstellen, da es an der Einwilligung des … Weiterlesen

Die Ware ist leider schon ausverkauft!

Nach einem veröffentlichten Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Koblenz (Urt. v. 02.12.2015, Az. 9 U 296/15) darf ein Unternehmer nicht für den Kauf der Ware mit dem Hinweis „nur in limitierter Stückzahl“ werben, wenn die mit der Werbung angesprochenen Verbraucher  keine realistische Chance haben, die Ware innerhalb einer kurzen Reaktionszeit auch tatsächlich zu kaufen. Der Entscheidung … Weiterlesen

Verbraucher besser vor E-Mails geschützt!

Der Bundesgerichtshof hat ein kleines Weihnachtsgeschenk für den Verbraucherschutz in eine Grundsatzentscheidung verpackt. Kommerzieller Werbung kann man sich heutzutage kaum noch entziehen. Dies gilt selbst dann, wenn man sich als Verbraucher in seinen privaten Räumlichkeiten aufhält. Ob im Fernsehen, im Radio oder im Internet: Überall bewerben kommerzielle Anbieter ihre Produkte und Leistungen. Selbst wenn man … Weiterlesen

Heizöl aus dem Internet

Trotz der „brütenden Hitze“, die jedenfalls Anfang August herrschte, behalten viele Hauseigentümer einen kühlen Kopf und denken daran, bereits jetzt im Sommer Heizöl für den kommenden Winter einzukaufen. Viele Verbraucher sind mit Rücksicht auf die nicht unerheblichen Preisschwankungen dazu übergegangen, entsprechende Angebote im Internet zu vergleichen und dort Heizöl einzukaufen. Zweifelhaft war in der Vergangenheit, … Weiterlesen

Dr. Johannes Kalb

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