Liebe in den Zeiten Feuerbachs – als wilde Ehen strafbar waren

Liebe in den Zeiten Feuerbachs – als wilde Ehen strafbar waren Vortrag und Gespräch mit Dr. Malte Schwertmann 12. Oktober 2021 19:00 Uhr Feuerbachhaus, Feuerbachstraße 20a in Ansbach eine Veranstaltung der Feuerbach Akademie Ansbach e.V. in Kooperation mit dem Verein WortKunst – Netzwerk für Literatur Im Zentrum des Romans „Königskinder“ von Alex Capus steht die … Weiterlesen

Brexit – Haftungsfalle Limited

Das Oberlandesgericht München, Urteil vom 05.08.2021, Az.: 29 U 2411/2, hat entschieden, dass in Folge des Brexit eine britische Limited mit Verwaltungssitz in Deutschland ihren Gesellschaftern keine Haftungsbeschränkung mehr bietet. Haftungsfalle Vor dem Brexit hafteten die Gesellschafter einer Limited nicht mit ihrem Privatvermögen, auch wenn der Verwaltungssitz in Deutschland lag. Die Haftung war bei der … Weiterlesen

Ausschlussfristen im Arbeitsrecht – Fluch oder Segen?

Ausschlussfristen haben im Arbeitsrecht eine zentrale Bedeutung. Ansprüche, die nicht innerhalb der vorgesehenen Ausschlussfristen korrekt geltend gemacht worden sind, erlöschen, was zu erheblichen finanziellen bzw. rechtlichen Nachteilen führen kann. Eine Ausschlussfrist ist nicht zu verwechseln mit der gesetzlichen Verjährungsfrist, nach der im Regelfall Ansprüche aus einem Arbeitsverhältnis erst nach Ablauf von 3 Jahren zum Jahresende … Weiterlesen

Interessantes zu den Pedelecs

Wir wollen an dieser Stelle wieder die Gelegenheit nutzen, Ihnen zwei interessante Gerichtsentscheidungen bekannt zu geben. Zum einen wird auf eine Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 14.07.2020 hingewiesen. Hierin wurde klargestellt, dass Elektrofahrräder mit Begrenzung der motorunterstützenden Geschwindigkeit von 25 km/h, sogenannte „Pedelecs“, strafrechtlich nicht als Kraftfahrzeuge einzustufen sind. Deshalb wurde eine Strafanklage gegen einen … Weiterlesen

Das digitale Kaufrecht

Der Bundestag hat nun kurz vor der Sommerpause das Gesetz „zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags“ beschlossen. Die Regelungen gelten für Verträge, die nach dem 1. Januar 2022 abgeschlossen werden. Unternehmer müssen aufgrund der Neuerungen ihre Geschäftsabläufe und insbesondere ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen im B2C Bereich anpassen. Pflicht … Weiterlesen