Marken- und Urheberrecht

Haftung des Anschlussinhabers eines WLAN- Routers für Urheberrechtsverletzungen

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Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 24.11.16 (Aktenzeichen: I ZR 220/15) mit der Frage befasst, inwieweit der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen haftet, wenn der Anschlussinhaber einen WLAN- Router nutzt. Das Gericht hat klargestellt, dass eine Privatperson nicht verpflichtet ist, den WLAN-Router über die Voreinstellung des Herstellers hinaus zusätzlich abzusichern, um damit … Weiterlesen

Veranstaltung: Marketing durch Markenrechte – wie erwirke ich Markenrechte und was bringen sie mir?

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Herzliche Einladung zum Info-Donnerstag: Marketing durch Markenrechte – wie erwirke ich Markenrechte und was bringen sie mir? Donnerstag, den 4. Februar 2016, 19:00 Uhr Feuerbachhaus Ansbach Feuerbachstraße 20a in 91522 Ansbach. Mit eingetragenen Marken sind Bezeichnungen und Logos zur Kennzeichnung von Produkten und Dienstleistungen schützbar. Auf diese Weise kann bei sich verschärfendem Wettbewerb der eigene … Weiterlesen

Rechtliche Bewertung des Streams aus offensichtlich rechtswidriger Quelle

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Ist Streaming aus offensichtlich rechtswidriger Quelle für den Nutzer strafbar nach § 106 Abs. 1 UrhG? Dies sei am Beispiel der Seite „kinox.to“ (Link zu Wikipedia-Eintrag) erörtert (Platzziffer 40 auf dem deutschen Alexa-Ranking- Stand Dezember 2015). I. Der klassische Stream aus offensichtlich rechtswidriger Quelle Über die unterschiedlichen Techniken des Streamens lässt sich ein eigener Wikipedia-Eintrag … Weiterlesen