Das menschliche Leben ist höchstrangiges Rechtsgut und absolut erhaltenswürdig

Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 02.04.2019 (erneut) deutliche Worte gefunden! Der Hintergrund der Entscheidung liegt im Arzthaftungsrecht. Entschieden hat der für das Arzthaftungsrecht zuständige sechste Zivilsenat des BGH. Der 1929 geborene Vater des Klägers litt an fortgeschrittener Demenz. In den letzten beiden Jahren seines Lebens kamen Lungenentzündungen und eine Gallenblasenentzündung hinzu. Im Oktober … Weiterlesen

Erbe wider Willen

Nicht immer ist das Erbe mit einem Vermögenszuwachs verbunden. Gelegentlich kommt es auch vor, dass der Nachlass überschuldet ist und man vielmehr Schulden als Vermögen erbt. In diesem Fall sieht das Gesetz die Möglichkeit vor, gemäß § 1942 ff. BGB die Erbschaft auszuschlagen. Grundsätzlich hat der Erbe hierzu 6 Wochen Zeit. Die 6-Wochen-Frist gemäß § … Weiterlesen

Haben Erben eines verstorbenen Arbeitnehmers Anspruch auf Auszahlung noch bestehender Urlaubstage?

Mit dieser Frage hatte sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Rahmen der Rechtssachen „Bauer“ und „Wilmeroth“ zu beschäftigen und hat die Vererbbarkeit solcher noch bestehender Urlaubsansprüche bejaht. Endet ein Arbeitsverhältnis und standen dem Arbeitnehmer aus diesem Arbeitsverhältnis noch unerfüllte Urlaubsansprüche zu, so können diese nicht mehr in Natura genommen werden. Die noch bestehenden Urlaubsansprüche wandeln … Weiterlesen

Digitaler Nachlass: Anspruch der Erben auf Zugang zum Account des Verstorbenen in sozialen Netzwerken

Der Bundesgerichtshof hat sich in diesem Jahr mit der Frage beschäftigen, ob die Eltern einer verstorbenen Jugendlichen als deren Erben Anspruch auf die Zugangsdaten und den Account der Verstorbenen in sozialen Netzwerken haben. Nicht nur Jugendliche, sondern auch immer mehr Erwachsene haben mittlerweile verschiedenste Accounts in sozialen Netzwerken wie Facebook, Twitter usw. Die Zugangsdaten wie … Weiterlesen

„Tes­ta­ment und Pflicht­teil“ – Was ich als Erb­las­ser wis­sen muss

Herzliche Einladung: „Testament und Pflichtteil“ – Was ich als Erblasser wissen muss Rechtsanwältin Ellen Sandfuchs Fachanwältin für Erbrecht Donnerstag, den 18. Mai 2017, 19:00 Uhr Feuerbachhaus Ansbach Feuerbachstraße 20a in 91522 Ansbach. „Ich brauche kein Testament, nach meinem Tod bekommt sowieso alles mein Ehegatte.“ Dass diese weit verbreitete Vermutung nicht mit der gesetzlich vorgeschriebenen Erbfolge … Weiterlesen