Diebstahl einer eingelagerten Einbauküche

Der Bundesgerichtshof musste mit Urteil vom 13.04.2016, Az.: VIII ZR 198/15, darüber entscheiden, ob eine Mietminderung von monatlich 15,59 € angemessen erscheint, weil eine vereinbarungsgemäß im Keller der Mietwohnung eingelagerte Einbauküche des Vermieters der Mieterin wegen Diebstahls nicht mehr zur Verfügung stand. Im Fall vor dem Bundesgerichtshof war die Klägerin Mieterin einer Wohnung des Beklagten in … Weiterlesen

Schönheitsreparaturumfang: Führt die Unwirksamkeit einer Einzelregelung zur Gesamtunwirksamkeit der Klausel?

Der BGH hatte in seinem Urteil vom 18.02.2009 – VIII ZR 210/08 über eine Klausel in einem Formularwohnraummietvertrag zu entscheiden, in der es unter anderem hieß: „Schönheitsreparaturen trägt der Mieter…einschließlich Streichen von Außenfenstern, Balkon, Tür und Loggia….“ Ausgangspunkt ist zunächst, dass für Schönheitsreparaturen nach der gesetzlichen Regelung der Vermieter verpflichtet ist. Durch eine vertragliche Vereinbarung … Weiterlesen

Energetische Modernisierung der Wohnung

Energetische Modernisierung einer Wohnung kann für Vermieter nach hinten losgehen – das Landgericht Berlin spricht Wohnraummieter Minderung nach Modernisierungsmaßnahme bei Verringerung des Lichteinfalls durch Ersetzung der Holzdoppelkastenfenster durch Isolierglasfenster zu. Der Vermieter muss sich nicht nur damit auseinandersetzen, dass eine Kürzung der Modernisierungsmieterhöhung wegen eines Instandsetzungsanteils bei zum Zeitpunkt der Modernisierung nicht mangelfreien Modernisierungsgegenständen, beispielsweise … Weiterlesen

Versorgungssperre im gewerblichen Mietrecht

Immer wieder kommt es in Mietverhältnissen zu folgender Konstellation: Der Mieter zahlt seine Miete nicht mehr, das Mietverhältnis ist bereits ordnungsgemäß berechtigt gekündigt und der Vermieter steht vor dem Problem weiterer Kosten durch die Erbringung von Versorgungsleistungen. Besonders deutlich wird es dann, wenn man sich folgenden Fall vor Augen hält: Der Heizungsbetrieb wird nicht mit … Weiterlesen

Mietnomaden: Albtraum aller Haus- und Wohnungsbesitzer

Sie sind leider kein Einzelfall: Immer mehr Vermieter haben das Nachsehen mit so genannten „Mietnomaden“, Mieter, die von Unterkunft zu Unterkunft ziehen und dabei nicht nur erhebliche Mietrückstände, sondern auch massive Beschädigungen der Wohnung hinterlassen. Kommt der Eigentümer nach längeren Rechtsstreitigkeiten wieder in Besitz seiner Wohnung oder seines Hauses ist es meist zu spät: das … Weiterlesen

Dr. Johannes Kalb

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