Nichts Genaues weiß man nicht

Corona und kein Ende in Sicht! Das Virus macht auch vor dem Versicherungsrecht nicht halt. Konkret geht es um die Frage: Muss meine Betriebsunterbrechungsversicherung zahlen? Diese Verträge führten bisher eher ein Schattendasein und stehen nun im Rampenlicht. Jetzt erst schaut man sich das Kleingedruckte näher an und siehe da: Die meisten Verträge wollen nicht so … Weiterlesen

Betriebsschließungsversicherung in Zeiten von Corona

Langsam werden einige Corona-Maßnahmen, die die Bayerische Staatsregierung erlassen hat, wieder gelockert. Gerade die Gastronomie wurde in den vergangenen Wochen und Monaten hart getroffen. Ab dem 18. Mai dürfen Restaurants und Gaststätten im Außenbereich bis 20.00 Uhr wieder öffnen. Im Innenbereich dürfen Gäste unter strengen Auflagen ab dem 25. Mai bewirtet werden, ab dem 30. … Weiterlesen

Soll ich das unterschreiben?

In der Berufsunfähigkeitsversicherung entscheiden die Versicherer in jüngerer Zeit nicht mehr über die Leistungsanträge ihrer Kunden. Vielmehr wird stattdessen ein Angebot auf Zahlung der vereinbarten Leistungen nur für einen bestimmten Zeitraum und explizit „ohne Anerkennung einer Rechtspflicht“ unterbreitet. Was ist davon zu halten? Ein solches Angebot muss nicht immer schlecht sein. Allerdings ist es auch … Weiterlesen

Schlägerei mit Kollegen kann Arbeitsunfall sein!

Wer auf dem Heimweg von der Arbeit mit einem Arbeitskollegen über betriebliche Belange in Streit gerät und zusammengeschlagen wird, kann nach ein aktuellen Entscheidung des Landesozialgericht Baden-Württemberg (Urteil vom 22.11.2017, Az. L 1 U 1277/17) einen Anspruch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls haben. Der Kläger befand sich gemeinsam mit mehreren Kollegen nach dem Einsatz auf einer … Weiterlesen

Brauche ich jetzt auch eine Dashcam?

Die “Dashcam-Entscheidung” des Bundesgerichtshof stieß auf hohes öffentliches Interesse. Mit Urteil vom 15. Mai 2018 (VI ZR 233/17) wurde die permanente und anlasslose Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens mit datenschutzrechtlichen Regelungen für nicht vereinbar erklärt, gleichzeitig jedoch die Verwertung dieser – rechtswidrig erstellten – Aufzeichnungen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess zugelassen. Sind diese Ausführungen des höchsten deutschen Zivilgerichts … Weiterlesen