Mit Sommerreifen durch den Winter. Was habe ich zu erwarten?

Seit 2010 normiert die Straßenverkehrsordnung eine situationsabhängige Winterreifenpflicht. Danach darf ein Kraftfahrzeug bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis – oder Reifglätte nur mit M & S – Reifen gefahren werden. Doch welche Konsequenzen drohen, v.a. wenn es aufgrund einer unzureichenden Bereifung zu einem Verkehrsunfall kommt? Zunächst handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, die gemäß Bußgeldkatalog eine … Weiterlesen

Unwetterschäden: Zahlt die Versicherung?

Verursachen Unwetter Schäden an Wohnhäusern und Fahrzeugen, kann das so richtig teuer werden. Die finanziellen Folgen muss jedoch derjenige nicht fürchten, der sich rechtzeitig gut versichert hat. So oder so ähnlich ertönt es dann unisono seitens der Versicherungsgesellschaften. Ob man tatsächlich gut versichert ist, erfährt man jedoch erst, wenn der Schadensfall eingetreten ist. In jüngster … Weiterlesen

Mann am Herd

In dem Fall vor dem Bundesgerichtshof, Urteil vom 10. Mai 2011, Az : VI ZR 196/10, nahm der Feuerversicherer des Hauseigentümers den Wohnungsmieter wegen eines von diesem verursachten Brandschadens in Regress, § 86 VVG. Folgender Sachverhalt lag zu Grunde: „Der Beklagte bewohnte eine Dachgeschosswohnung, in die er am 3. Februar 2007 gegen 4:00 Uhr zurückkehrte. … Weiterlesen

Fortführung von Versicherungen bei Trennung oder Scheidung

Im Falle einer Trennung oder Scheidung ist unter anderem zu klären, was mit den bestehenden Versicherungen der Ehegatten geschieht. Zunächst ist zu prüfen, ob Versicherungen gemeinsam abgeschlossen wurden, oder ob nur ein Ehegatte Versicherungsnehmer ist. Die Ehepartner sollten dann den Versicherungsgesellschaften mitteilen, wer in Zukunft bei welchem Vertrag weiter Versicherungsnehmer sein soll. Nachfolgend ein kurzer … Weiterlesen

Versicherungsrecht: Unwirksame Klauseln im Kleingedruckten

Versicherer verzichten regelmäßig bei Massenprodukten auf die Stellung von Gesundheitsfragen. Um das so ungeprüft übernommene Risiko dennoch einzugrenzen wurden in die Vertragsbedingungen Klauseln aufgenommen, die v.a. für „ernstliche Erkrankungen“ und „Unfallfolgen“ zeitlich befristet den Versicherungsschutz ausschließen. Eine derartige Klausel hat nunmehr der Bundesgerichtshof mit Urteil vom 10.12.2014 für intransparent und damit unwirksam erklärt, BGH IV … Weiterlesen