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Blog zu aktuellen Rechtsthemen
Es ist sicherlich eine der schlimmsten Vorstellung aller werdenden Eltern, dass die Hebamme oder der Arzt während der Geburt des Kindes einen Fehler begeht und das Kind lebenslange Folgen davon trägt. Statistisch betrachtet werden durchschnittlich 20 Fälle möglicher Geburtsschäden durch freiberufliche Hebammen jährlich gemeldet. Wie viele Schwerstschäden bei Geburten tatsächlich in Deutschland durch einen Behandlungsfehler … Weiterlesen
Grundsätzlich gilt in der Medizin und im Zusammenhang mit ärztlichen Behandlungen der Grundsatz der Therapiefreiheit. In der ambulanten Versorgung gelten für gesetzlich Krankenversicherte, aber durchaus auch für privat Versicherte, Vorgaben, welche Behandlungen zu Lasten der Kostenträger vorgenommen werden dürfen und welche nicht. Im stationären Bereich gelten etwas andere Vorgaben. Dort dürfen die Therapien und Behandlungen … Weiterlesen
Das ist eine Frage, die jeden betreffen kann. In Zeiten zunehmender Altersarmut verbunden mit steigender Lebenserwartung durch verbesserte medizinische Möglichkeiten und der Änderung familiärer Strukturen kommen auf viele steigende Kosten durch Pflegebedürftigkeit und Heimunterbringung zu, für die die geringen Renten oft nicht ausreichen. Dann stellt sich die Frage, wer für diese Kosten aufzukommen hat. Ist … Weiterlesen
Heimlich, still und leise hat eine Vorschrift Einzug ins Gesetz gefunden, die es schwer kranken Patienten ermöglicht, Cannabis zur Linderung ihrer Schmerzen quasi auf Rezept für den Eigenbedarf zu erhalten. Dieser Neuregelung waren zwei Urteile des Bundesverwaltungsgerichts voraus gegangen. Die Urteile von 2005 und 2016 Bereits 2005 hatte das Gericht entschieden, dass der Bezug bestimmter … Weiterlesen
Es ist in aller Munde: Die Gesellschaft überaltert. Dies stellt uns vor neue soziologische und rechtliche Herausforderungen. Viele Kommunen erarbeiten mittlerweile seniorenpolitische Konzepte. Welche Rechte haben Senioren? Es gibt sie tatsächlich, die Seniorenrechte. Dies beginnt bei der Frage des Elternunterhalts und erstreckt sich auf alle diejenigen Fälle, in denen ältere Menschen auf Fremdbetreuung, Pflege, Unterbringung … Weiterlesen