Sozialrecht

Bremst das Bundessozialgericht medizinischen Fortschritt in Krankenhäusern?

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Grundsätzlich gilt in der Medizin und im Zusammenhang mit ärztlichen Behandlungen der Grundsatz der Therapiefreiheit. In der ambulanten Versorgung gelten für gesetzlich Krankenversicherte, aber durchaus auch für privat Versicherte, Vorgaben, welche Behandlungen zu Lasten der Kostenträger vorgenommen werden dürfen und welche nicht. Im stationären Bereich gelten etwas andere Vorgaben. Dort dürfen die Therapien und Behandlungen … Weiterlesen

Wer zahlt die Pflege?

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Das ist eine Frage, die jeden betreffen kann. In Zeiten zunehmender Altersarmut verbunden mit steigender Lebenserwartung durch verbesserte medizinische Möglichkeiten und der Änderung familiärer Strukturen kommen auf viele steigende Kosten durch Pflegebedürftigkeit und Heimunterbringung zu, für die die geringen Renten oft nicht ausreichen. Dann stellt sich die Frage, wer für diese Kosten aufzukommen hat. Ist … Weiterlesen

Seniorenrechte? – Seniorenrechte!

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Es ist in aller Munde: Die Gesellschaft überaltert. Dies stellt uns vor neue soziologische und rechtliche Herausforderungen. Viele Kommunen erarbeiten mittlerweile seniorenpolitische Konzepte. Welche Rechte haben Senioren? Es gibt sie tatsächlich, die Seniorenrechte. Dies beginnt bei der Frage des Elternunterhalts und erstreckt sich auf alle diejenigen Fälle, in denen ältere Menschen auf Fremdbetreuung, Pflege, Unterbringung … Weiterlesen

Künstersozialabgaben und der GmbH-Geschäftsführer

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Ausgangssituation Jedes Unternehmen kann von der Künstlersozialabgabe betroffen sein, wenn es Werbung, Grafiken oder andere Maßnahmen der Öffentlichkeitsarbeit bei externen Dienstleistern in Auftrag gibt. Denn ein Teil der Beiträge für die gesetzliche Renten-, Kranken-, und Pflegeversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten wird durch die Künstlersozialabgabe (KSA) als Umlage bei den Unternehmen aufgebracht, welche gegen Entgelt … Weiterlesen

Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und Betreuungsverfügung

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Die Patientenverfügung ist ein traditionelles Instrument, um den Patientenwillen für den Fall der Einwilligungsunfähigkeit zu artikulieren. Im September 2009 ist das Gesetz zur Änderung des Betreuungsrechts, das so genannte Patientenverfügungsgesetz, in Kraft getreten. Durch dieses Gesetz ist die bislang hierzu ergangene höchstrichterliche Rechtsprechung zu Patientenverfügungen sowie die korrespondierenden Grundsätze der Bundesärztekammer im Wesentlichen bestätigt worden. … Weiterlesen