Christine KriegDas Bundesverfassungsgericht hat in seiner Entscheidung vom 26.02.2020 (2 BvR 2347/15 ua.) Stellung zu § 217 StGB bezogen. Die Vorschrift wurde nach langer Diskussion eingeführt. Seinerzeit wurde darüber diskutiert, inwieweit eine geschäftsmäßige Förderung des Suizids nach dem Vorbild der Schweiz in Deutschland zulässig sein soll. Das Parlament hat sich dagegen entschieden und mit § 217 … Weiterlesen
Grundsätzlich gilt in der Medizin und im Zusammenhang mit ärztlichen Behandlungen der Grundsatz der Therapiefreiheit. In der ambulanten Versorgung gelten für gesetzlich Krankenversicherte, aber durchaus auch für privat Versicherte, Vorgaben, welche Behandlungen zu Lasten der Kostenträger vorgenommen werden dürfen und welche nicht. Im stationären Bereich gelten etwas andere Vorgaben. Dort dürfen die Therapien und Behandlungen … Weiterlesen
Gerade im ländlichen Raum ist die Versorgung der Bevölkerung mit Arzneimitteln nicht immer gewährleistet, insbesondere dann nicht, wenn eine herkömmliche Apotheke nicht wirtschaftlich zu betreiben ist. Oft ergeben sich längere Fahrstrecken über Land bis eine Apotheke erreicht werden kann. Aus diesem Grund haben Versandapotheken immer größeren Zulauf. Was aber zeichnet die Versorgung durch eine Apotheke … Weiterlesen
Nicht immer verläuft eine ärztliche Behandlung für den Patienten zufrieden stellend, nicht immer liegt jedoch ein ärztlicher Fehler vor. Es ist häufig Patienten nur schwer zu vermitteln, dass eine ärztliche Maßnahme keine Besserung, manchmal sogar eine Verschlechterung mit sich bringt und kein Schmerzensgeld zu erreichen sein soll. So beispielsweise, wenn die Operation zum Einsatz einer … Weiterlesen
Jede medizinische Maßnahme bedarf der Einwilligung, um keine strafrechtlich relevante Körperverletzung zu sein. Eine Einwilligung kann nur wirksam erfolgen, wenn dieser eine entsprechende Aufklärung vorausging. Bei einer medizinisch nicht notwendigen Behandlung besteht zudem ein besonderes umfangreiches Aufklärungserfordernis, um dem Patienten deutlich zu machen, dass die in Aussicht genommene Behandlung nicht erforderlich ist und er sich … Weiterlesen