Verwaltungsrecht

Verhältnismäßigkeit – Maßstab nicht nur für Coronaregelungen

von

„Die Coronamaßnahmen müssen verhältnismäßig sein“. Diesen Satz hört man derzeit ständig. Aber was genau bedeutet er eigentlich? Schränkt der Gesetzgeber unsere Grundrechte ein, ist er dabei nicht völlig frei, sondern unterliegt seinerseits Beschränkungen. Eine dieser Beschränkungen ist die Verhältnismäßigkeit. Alle staatlichen Grundrechtseingriffe und damit auch jede Coronamaßnahme müssen sich also am Maßstab der Verhältnismäßigkeit messen … Weiterlesen

Öffnung unser Kanzlei in Zeiten des Coronavirus

von

Selbstverständlich sind wir gerade in diesen schwierigen Zeiten unverändert telefonisch und per Mail zu unseren üblichen Bürozeiten von 08:00 Uhr bis 17:00 Uhr für Sie da! Wir beantworten nicht nur Fragen zu Fördermitteln sondern insbesondere auch Fragen zur Kurzarbeit, Insolvenz, Miete,  Entschädigung nach Infektionsschutzgesetz und Steuern. Der Gesetzgeber wird eine Reihe von Gesetzen verabschieden, um … Weiterlesen

Coronavirus: Entschädigungsleistung bei Betriebsschließungen?

von

Deutschland ist in einer Ausnahmesituation. Mehrere Bundesländer haben durch entsprechende Allgemeinverfügungen angeordnet, dass mit wenigen Ausnahmen die meisten Einzelhandelsgeschäfte schließen müssen. Es sind zu erwarten, dass deutschlandweit entsprechende Maßnahmen durch sämtliche Bundesländer angeordnet werden. Die gravierenden Einschnitte in die wirtschaftliche Tätigkeit führt bei den betroffenen Unternehmen und Einzelkaufleuten zu der berechtigten Frage, ob sie im … Weiterlesen

Wann brauche ich eigentlich (k)eine Baugenehmigung?

von

Es ist allgemein bekannt, dass man eine Baugenehmigung benötigt, wenn man ein Haus bauen möchte. Doch nicht nur im Falle des Neubaus braucht man grundsätzlich eine entsprechende Genehmigung der Baubehörde. Eine Genehmigungspflicht kann auch dann bestehen, wenn ein Umbau, Anbau oder eine Erweiterung geplant ist. Bloße Instandsetzungsarbeiten, wie Reparaturen oder Ausbesserungen erfordern wiederum grundsätzlich keine … Weiterlesen

Mit einem Bein im Gefängnis- Angeln contra Tierschutz?

von

Herzliche Einladung zu der Veranstaltung: Mit einem Bein im Gefängnis-   Angeln contra Tierschutz? 22. November 2019 18:30 Uhr Feuerbachhaus, Feuerbachstraße 20a in Ansbach Veranstalter: Feuerbach Akademie Ansbach e.V. Feuerbachstraße 20a, 91522 Ansbach in Kooperation mit den Fischereiverband Mittelfranken e.V. und der meyerhuber rechtsanwälte partnerschaft mbb weitere Informationen folgen auf www.feuerbach-akademie.de   Bei der aktuellen Gesetzeslage … Weiterlesen