Es ist allgemein bekannt, dass man eine Baugenehmigung benötigt, wenn man ein Haus bauen möchte. Doch nicht nur im Falle des Neubaus braucht man grundsätzlich eine entsprechende Genehmigung der Baubehörde. Eine Genehmigungspflicht kann auch dann bestehen, wenn ein Umbau, Anbau oder eine Erweiterung geplant ist. Bloße Instandsetzungsarbeiten, wie Reparaturen oder Ausbesserungen erfordern wiederum grundsätzlich keine … Weiterlesen
Herzliche Einladung zu der Veranstaltung: Mit einem Bein im Gefängnis- Angeln contra Tierschutz? 22. November 2019 18:30 Uhr Feuerbachhaus, Feuerbachstraße 20a in Ansbach Veranstalter: Feuerbach Akademie Ansbach e.V. Feuerbachstraße 20a, 91522 Ansbach in Kooperation mit den Fischereiverband Mittelfranken e.V. und der meyerhuber rechtsanwälte partnerschaft mbb weitere Informationen folgen auf www.feuerbach-akademie.de Bei der aktuellen Gesetzeslage … Weiterlesen
Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Vortragsveranstaltung: „Das neue Datenschutzrecht – Praxiserfahrungen aus erster Hand“ Mittwoch, 4. Juli 2018, 19:00 Uhr Feuerbach Akademie Ansbach Feuerbachstraße 20a, 91522 Ansbach Referenten: Alexander Filip, Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht; Rechtsanwalt Dr. Christian Teupen, Referat für gewerblichen Rechtsschutz und IT- Recht, meyerhuber rechtsanwälte partnerschaft mbb. Wir konnten zu dieser … Weiterlesen
Taxifahren ist eine entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen im Straßenverkehr. Taxis gelten daher als öffentliche Verkehrsmittel. Die Beförderung unterliegt strengen gesetzlichen Regelungen, in denen vor allem geregelt ist, welche Voraussetzungen zum Betrieb eines Taxis oder eines Taxiunternehmens gelten. Beförderungsbedingungen und auch Beförderungsentgelte, also die geltenden Tarife, werden in der Regel von den Kommunen für … Weiterlesen
Zur Verwirklichung des Art. 19 Abs. 4 GG, dem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, sind bei den für Straf- und Zivilsachen zuständigen (ordentlichen) Gerichten am Wochenende und in der Nacht Bereitschaftsdienste eingerichtet, wenn Eilentscheidungen getroffen werden müssen. An den Verwaltungsgerichten gibt es einen solchen Bereitschaftsdienst flächendeckend nicht. Nachdem die Verwaltungsgerichtsbarkeit grundsätzlich polizeiliche Maßnahmen kontrollieren soll, könnte … Weiterlesen