Dr. Sylvia MeyerhuberÜber öffentliche Ausschreibungen oder Vergabeverfahren hört man doch hin und wieder. Aber was bedeutet das eigentlich? Was ist eine öffentliche Ausschreibung? Wann muss ein Vergabeverfahren durchgeführt werden? Und wie funktioniert das dann? Eine Vielzahl von Vorschriften regeln diese Fragen, je nachdem ob es sich z. B. um die Ausschreibung von öffentlichen Bau-, Liefer- und Dienstleistungsaufträgen … Weiterlesen
Taxifahren ist eine entgeltliche oder geschäftsmäßige Beförderung von Personen im Straßenverkehr. Taxis gelten daher als öffentliche Verkehrsmittel. Die Beförderung unterliegt strengen gesetzlichen Regelungen, in denen vor allem geregelt ist, welche Voraussetzungen zum Betrieb eines Taxis oder eines Taxiunternehmens gelten. Beförderungsbedingungen und auch Beförderungsentgelte, also die geltenden Tarife, werden in der Regel von den Kommunen für … Weiterlesen
Wer sich für einen Hund entscheidet, stellt sicherlich vorher einige Überlegungen an. Wie viele rechtliche Fragen ein Hund aufwirft, ist dabei den Wenigsten klar. Doch es fängt bereits beim Kauf eines Hundes an: Was kaufe ich eigentlich? Einen Hund, klar. Aber wie wird ein Tier als Kaufgegenstand behandelt? Das Bürgerliche Gesetzbuch stellt zunächst einmal klar, … Weiterlesen
Herzliche Einladung: Das neue Vergaberecht Fachveranstaltung für Gemeinden, Bürgermeister und leitende Verwaltungsangestellte Dienstag, den 01. März 2016, 14:00 Uhr Feuerbachhaus Ansbach Feuerbachstraße 20a in 91522 Ansbach. Rechtsanwältin Dr. Sylvia Meyerhuber, Fachanwältin für Verwaltungsrecht, meyerhuber rechtsanwälte partnerschaft mbb Im April 2016 treten neue gesetzliche Regelungen zum Vergaberecht in Kraft. Modern, einfach und anwenderfreundlich soll das neue … Weiterlesen
Die Straßenverkehrsordnung bestimmt, dass die Teilnahme am Straßenverkehr ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht erfordert. Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet, behindert oder belästigt wird. Diese Grundregeln werden überwiegend durch Verkehrsschilder bestimmt. Was ist ein Verkehrsschild? Ein Verkehrszeichen ist zunächst eine behördliche Entscheidung. Die zuständige Behörde trifft verkehrsregelnde … Weiterlesen