Blitzermarathon- jetzt kommen die Folgen

18. Februar 2019 von Dr. Wolfgang Staudinger

Vor kurzem haben die südlichen Bundesländer, allen voran Bayern, einen sogenannten Blitzermarathon durchgeführt. Dabei sollte die Sensibilität der Kraftfahrer erhöht werden, damit weniger Verkehrsverstöße begangen werden und der Verkehr (noch) sicherer läuft. Obwohl der Tag allgemein angekündigt wurde, wurden einige Fahrer dennoch unfreiwillig fotografiert. Ihnen wurde oder wird ein Zeugenbefragungsbogen (auch Anhörungsbogen genannt) mit der … Weiterlesen

Brauche ich jetzt auch eine Dashcam?

2. Februar 201929. Januar 2019 von Michael Schmidl

Die “Dashcam-Entscheidung” des Bundesgerichtshof stieß auf hohes öffentliches Interesse. Mit Urteil vom 15. Mai 2018 (VI ZR 233/17) wurde die permanente und anlasslose Aufzeichnung des Verkehrsgeschehens mit datenschutzrechtlichen Regelungen für nicht vereinbar erklärt, gleichzeitig jedoch die Verwertung dieser – rechtswidrig erstellten – Aufzeichnungen als Beweismittel im Unfallhaftpflichtprozess zugelassen. Sind diese Ausführungen des höchsten deutschen Zivilgerichts … Weiterlesen

Mit Sommerreifen durch den Winter. Was habe ich zu erwarten?

30. Januar 201928. November 2016 von Michael Schmidl

Seit 2010 normiert die Straßenverkehrsordnung eine situationsabhängige Winterreifenpflicht. Danach darf ein Kraftfahrzeug bei Glatteis, Schneeglätte, Schneematsch, Eis – oder Reifglätte nur mit M & S – Reifen gefahren werden. Doch welche Konsequenzen drohen, v.a. wenn es aufgrund einer unzureichenden Bereifung zu einem Verkehrsunfall kommt? Zunächst handelt es sich um eine Ordnungswidrigkeit, die gemäß Bußgeldkatalog eine … Weiterlesen