Das digitale Kaufrecht

Der Bundestag hat nun kurz vor der Sommerpause das Gesetz „zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags“ beschlossen. Die Regelungen gelten für Verträge, die nach dem 1. Januar 2022 abgeschlossen werden. Unternehmer müssen aufgrund der Neuerungen ihre Geschäftsabläufe und insbesondere ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen im B2C Bereich anpassen. Pflicht … Weiterlesen

The Legal 500: Deutschland 2020

Wir freuen uns über die Aufnahme in „The Legal 500: Deutschland 2020„: „Nach der Eröffnung eines weiteren Büros in Fürth im Jahr 2019 verfügt Meyerhuber Rechtsanwälte inzwischen über sechs Standorte in der Region und ist mit einer Kanzleigeschichte, die sich über 40 Jahre erstreckt, zweifellos fest im fränkischen Gebiet verwurzelt. Auf die umfassende Betreuung in … Weiterlesen

Abmahntätigkeit als Einnahmequelle

Das OLG Frankfurt fand in seinem Urteil vom 12.11.2020, Az.: 6 U 210/19, deutliche Worte. Das Verhalten der Klägerin lasse nur den Schluss zu, dass es ihr in erster Linie darum gehe, sich im Zusammenwirken mit ihrem Prozessbevollmächtigten durch die Abmahntätigkeit eine Einnahmequelle zu erschließen. Sachverhalt Die Klägerin ist eine in Hamburg ansässige, 2017 gegründete … Weiterlesen

Wettbewerbsverbot eines GmbH-Geschäftsführers bei Insolvenz der Gesellschaft

Nach dem Beschluss des OLG Rostock vom 02. Juni 2020, Az.: 4 W 4/20 endet das aus der Organstellung folgende gesetzliche Wettbewerbsverbot für den GmbH-Geschäftsführer erst mit dem Verlust der Organstellung. Die Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen der Gesellschaft lässt das Wettbewerbsverbot unberührt. Problemstellung Nach § 80 Abs. 1 InsO geht mit Eröffnung des … Weiterlesen

Geschäftsgeheimnisse besser schützen!

„Knowledge is power“ wusste schon der englischen Philosoph Francis Bacon (1561–1626). Im Zeitalter der Digitalisierung wird man bei Informationen, Know-how und Daten gar vom „ÖL des 21. Jahrhunderts“ sprechen können. Spionage und Cyberangriffe sind in der Wirtschaftswelt mittlerweile zu traurigen Normalität geworden, weshalb gerade Unternehmen zunehmend mehr Wert darauf legen müssen, ihre Geschäftsgeheimnisse besser zu … Weiterlesen