In den Fahrzeugen ist heutzutage immer mehr Technik verbaut. Neuere Fahrzeuge sind mittlerweile schon zum Teil mit sogenannten Dash-Cams ausgestattet, aber auch bei älteren Fahrzeugen kann sehr leicht und einfach eine solche Kamera installiert werden. Aber ist dies überhaupt erlaubt und macht das Sinn? Solche Kameras, die das Fahrgeschehen aufzeichnen, sind dann erlaubt und auch … Weiterlesen
Die Antwort auf diese Frage lautet: „Es kommt darauf an“. Zunächst sollte man sich überlegen, welche Regelungen der Erbfolge man sich vorstellt. Der zweite Schritt ist dann die Überprüfung der gesetzlichen Erbfolge. Unter Umständen führt schon diese zum gewünschten Ergebnis. Dann ist ein Testament nicht erforderlich. Möchte man aber hiervon abweichende Regelungen treffen, ist die … Weiterlesen
Im Zusammenhang mit stationären Behandlungen gibt es für Patienten die Möglichkeit sich zu den normalen allgemeinen Krankenhausleistungen, die die Unterbringung und Pflege umfassen, besondere ärztliche Leistungen zuzukaufen. Das bedeutet, dass die ärztliche Leistung durch einen besonders qualifizierten Arzt aufgrund einer gesonderten Vereinbarung, einer sogenannten Wahlleistungsvereinbarung, erbracht wird. Diese Wahlleistungsvereinbarung wird zusätzlich vergütet. Der wirksame Abschluss … Weiterlesen
Wie in meinem Beitrag Geminderte Miete in Zeiten von Corona- nun entscheidet der BGH aus Februar 2021 angekündigt, hat nun der BGH mit Urteil vom 12.01.2022, Az. XII ZR 8/21, entschieden. Mit diesem Beitrag endet daher meine Beitragsreihe: Mietminderung wegen Corona-Schließung, Gewerbemietrecht und Covid-19-Pandemie und Geminderte Miete in Zeiten von Corona- nun entscheidet der BGH. … Weiterlesen
Der Bundesgerichtshof, BGH VIII ZR 6/19, hatte in einer Revision über die ordentliche Kündigung eines Mietverhältnisses eines Vermieters wegen Eigenbedarfs für seine Tochter, die dort nach dem Abitur einen eigenen Hausstand gründen wollte, zu entscheiden. Der im Jahr 1949 geborene beklagte Mieter widersprach der Kündigung und berief sich unter anderem auf das Vorliegen von gesundheitlichen … Weiterlesen