Bremst das Bundessozialgericht medizinischen Fortschritt in Krankenhäusern?

Grundsätzlich gilt in der Medizin und im Zusammenhang mit ärztlichen Behandlungen der Grundsatz der Therapiefreiheit. In der ambulanten Versorgung gelten für gesetzlich Krankenversicherte, aber durchaus auch für privat Versicherte, Vorgaben, welche Behandlungen zu Lasten der Kostenträger vorgenommen werden dürfen und welche nicht. Im stationären Bereich gelten etwas andere Vorgaben. Dort dürfen die Therapien und Behandlungen … Weiterlesen

Pflicht zur Arbeit im Home-Office?

Für viele Arbeitnehmer kann das Arbeiten zuhause attraktiv sein: das Home-Office spart Wegezeiten, Kosten für ein Auto oder den öffentlichen Nahverkehr, ermöglicht flexiblere Arbeitszeiten und kann dazu beitragen, Familie und Beruf besser zu vereinbaren. Gerade junge Leute und Familien können sich daher eine (ergänzende) Tätigkeit im Home-Office gut vorstellen. Muss ein Arbeitnehmer aber auch nachgeben … Weiterlesen

Schönheitsreparaturverpflichtungen in Mietverträgen- Kein Neu für Alt

Bei der Beendigung eines Mietverhältnisses stellt sich für den Mieter regelmäßig die Frage, ob er die gemieteten Wohnräume in einem renovierten Zustand an den Vermieter herausgeben muss. In vielen Mietverträgen finden sich hierzu entsprechende Standardklauseln, die den Mieter verpflichten sollen, eine Renovierung der Wohnung vor Rückgabe durchzuführen. Hier stellt sich regelmäßig die Frage, ob solche … Weiterlesen

Das menschliche Leben ist höchstrangiges Rechtsgut und absolut erhaltenswürdig

Der Bundesgerichtshof hat in seiner Entscheidung vom 02.04.2019 (erneut) deutliche Worte gefunden! Der Hintergrund der Entscheidung liegt im Arzthaftungsrecht. Entschieden hat der für das Arzthaftungsrecht zuständige sechste Zivilsenat des BGH. Der 1929 geborene Vater des Klägers litt an fortgeschrittener Demenz. In den letzten beiden Jahren seines Lebens kamen Lungenentzündungen und eine Gallenblasenentzündung hinzu. Im Oktober … Weiterlesen

Ausfallhonorar des Arztes?

Oft sitzt man als Patient im Wartezimmer und betrachtet die Flyer um sich herum, liest Broschüren über diverse Krankheiten und bleibt manchmal bei einem Schild des Arztes hängen, auf dem sinngemäß steht, dass er einen Schadensersatz verlangt, wenn der Patient vereinbarte Termine nicht oder sehr kurzfristig absagt. Dort steht manchmal folgendes: „Für den Fall, dass … Weiterlesen