Ausschlussfristen im Arbeitsrecht – Fluch oder Segen?

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Ausschlussfristen haben im Arbeitsrecht eine zentrale Bedeutung. Ansprüche, die nicht innerhalb der vorgesehenen Ausschlussfristen korrekt geltend gemacht worden sind, erlöschen, was zu erheblichen finanziellen bzw. rechtlichen Nachteilen führen kann. Eine Ausschlussfrist ist nicht zu verwechseln mit der gesetzlichen Verjährungsfrist, nach der im Regelfall Ansprüche aus einem Arbeitsverhältnis erst nach Ablauf von 3 Jahren zum Jahresende … Weiterlesen

Interessantes zu den Pedelecs

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Wir wollen an dieser Stelle wieder die Gelegenheit nutzen, Ihnen zwei interessante Gerichtsentscheidungen bekannt zu geben. Zum einen wird auf eine Entscheidung des OLG Karlsruhe vom 14.07.2020 hingewiesen. Hierin wurde klargestellt, dass Elektrofahrräder mit Begrenzung der motorunterstützenden Geschwindigkeit von 25 km/h, sogenannte „Pedelecs“, strafrechtlich nicht als Kraftfahrzeuge einzustufen sind. Deshalb wurde eine Strafanklage gegen einen … Weiterlesen

Das digitale Kaufrecht

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Der Bundestag hat nun kurz vor der Sommerpause das Gesetz „zur Regelung des Verkaufs von Sachen mit digitalen Elementen und anderer Aspekte des Kaufvertrags“ beschlossen. Die Regelungen gelten für Verträge, die nach dem 1. Januar 2022 abgeschlossen werden. Unternehmer müssen aufgrund der Neuerungen ihre Geschäftsabläufe und insbesondere ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen im B2C Bereich anpassen. Pflicht … Weiterlesen

Gastbeitrag im eberBLOG zu Streitlösung ohne Gericht

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Mein Kollege Herr Rechtsanwalt Heiko Kraus hat einen Gastbeitrag auf dem eberBLOG zu dem Thema „Bauwirtschaft – Streitlösung ohne Gericht“ veröffentlicht. Herr Kraus kommt zu dem Schluss, dass durch ein selbstständiges Beweisverfahren ein langwieriger zivilrechtlicher Prozess vor Gericht vermieden werden kann. Auf dem eberBLOG finden Sie rund um das Thema Handwerk unter anderem Beiträge zu … Weiterlesen

Schon alles geregelt?

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Die Corona Pandemie hat uns mal wieder gezeigt, wie wichtig es ist, für den Nachlassfall entsprechende Vorsorge zu treffen. Mit diesem Artikel möchten wir Ihnen einen kurzen Überblick über die wichtigsten Punkte geben, die es bei einer umfassenden Nachlassregelung zu beachten gilt: Vorsorgevollmacht / Patientenverfügung Es muss nicht immer ein Unfall sein, auch aufgrund der … Weiterlesen