Harald SchwarzHarald Schwarz

Verfällt nicht genommener Urlaub automatisch am Jahresende?

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Anknüpfend an die Entscheidung des EuGH vom 06.11.2018, Az.: C 684/16, hat das BAG mit Urteil vom 19.02.2019, Az.: 9 AZR 541/15, neue Spielregeln für den Verfall des Urlaubsanspruchs aufgestellt. Nach dem reinen Gesetzeswortlaut würde Urlaub, der nicht im laufenden Kalenderjahr beantragt wurde, am Jahresende ohne Weiteres verfallen. Europarechtliche Vorschriften bedingen es, dass ein solcher … Weiterlesen

Sachgrundlose Befristung- die „Rolle Rückwärts“ des BAG

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Befristete Arbeitsverhältnisse geraten immer wieder in die Kritik, insbesondere in Form der sogenannten Kettenbefristungen. Warum ist das so? Normalerweise genießen Arbeitnehmer, die in einem Betrieb mit mehr als 10 Arbeitnehmern schon länger als 6 Monate arbeiten, den allgemeinen Kündigungsschutz des KSchG, d. h. der Arbeitgeber benötigt auch für eine ordentliche fristgerechte Kündigung einen Kündigungsgrund. Mit … Weiterlesen

Das neue Mutterschutzrecht

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Zum Jahreswechsel  ist eine Reihe von  Gesetzesänderungen im arbeitsrechtlichen Bereich in Kraft getreten, darunter die Novelle des Mutterschutzrechts. Das Gesetz bringt ein größeres Maß an struktureller Klarheit. Die Beschäftigungsmöglichkeiten von stillenden und schwangeren Arbeitnehmerinnen während der Nachtzeit und an Sonn- bzw. Feiertagen wurde deutlich flexibilisiert. Der Schwerpunkt liegt der Neuregelung liegt in einer Erweiterung des … Weiterlesen

Neues zum Mindestlohn

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Seit 01.01.2015 ist das Mindestlohngesetz in Kraft. Es sieht einen Lohnanspruch von 8,50 € brutto pro Stunde vor. Bei der Anwendung des Gesetzes in der Praxis bleiben viele Fragen offen. Hier ist die Arbeitsgerichtsbarkeit berufen, die passenden Antworten zu liefern. Es gibt auch bereits erste Grundsatzentscheidungen des Bundesarbeitsgerichts. In seinem Urteil vom 25.05.2016 entschied das … Weiterlesen

Dauerbrenner Überstunden

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Das Thema Überstunden birgt seit jeher ein erhebliches Konflikt- und Streitpotential. Der Arbeitgeber ist in der Regel darin interessiert, auf die Arbeitsleistung seiner Mitarbeiter auch über die normalen Arbeitszeiten hinaus zugreifen zu können, wenn besondere betriebliche Situationen, z.B. Termindruck, dies erfordern. Umgekehrt wollen die Arbeitnehmer unvorhersehbare Eingriffe in ihre Freizeitgestaltung und ihr Familienleben möglichst vermeiden. … Weiterlesen