Veranstaltung: Paul Johann Anselm von Feuerbach und der Schutz des Bürgers

Herzliche Einladung: Paul Johann Anselm von Feuerbach und der Schutz des Bürgers Donnerstag, den 28. April 2016, 19:00 Uhr, Feu­er­bach­haus Ans­bach Feu­er­bach­straße 20a in 91522 Ans­bach. In Kooperation mit der Feuerbachakademie. Dr. Ernst Metzger, Landgerichtspräsident a. D. Paul Johann Anselm von Feuerbach ist der Begründer des modernen Strafrechts in Deutschland. Er ist Verfasser der ersten … Weiterlesen

Halteverbots-Schilder dürfen nicht leicht zu übersehen sein

Werden Halteverbotsschilder so aufgestellt, dass sie leicht zu übersehen sind, ist der Falschparker entlastet. Gerade kurzzeitig geltende absolute Halteverbote müssen so gut beschildert sein, dass sie ohne weiteres gut zu erkennen sind.  Genügt das Halteverbot diesem so genannten Sichtbarkeitsgrundsatz nicht, kann der Autofahrer nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig vom 06. April 2016 (Az. 3 … Weiterlesen

Die Tochter und das Erdbeerfest

Zur Verwirklichung des Art. 19 Abs. 4 GG, dem Grundrecht auf effektiven Rechtsschutz, sind bei den für Straf- und Zivilsachen zuständigen (ordentlichen) Gerichten am Wochenende und in der Nacht Bereitschaftsdienste eingerichtet, wenn Eilentscheidungen getroffen werden müssen. An den Verwaltungsgerichten gibt es einen solchen Bereitschaftsdienst flächendeckend nicht. Nachdem die Verwaltungsgerichtsbarkeit grundsätzlich polizeiliche Maßnahmen kontrollieren soll, könnte … Weiterlesen

Kaum zu glauben!

Ein junger Mann und seine ebenso junge Frau (noch unter 30) heiraten. Sie wählen den Güterstand der Gütertrennung. Es wird ein schönes Fest. Beide stehen sie voll in ihrem Beruf und sparen sich jeden Euro vom Mund ab, um sich ein Häuschen zu bauen und dann Kinder zu kriegen. Das mit dem Häuschen klappt hervorragend, … Weiterlesen

Energetische Modernisierung der Wohnung

Energetische Modernisierung einer Wohnung kann für Vermieter nach hinten losgehen – das Landgericht Berlin spricht Wohnraummieter Minderung nach Modernisierungsmaßnahme bei Verringerung des Lichteinfalls durch Ersetzung der Holzdoppelkastenfenster durch Isolierglasfenster zu. Der Vermieter muss sich nicht nur damit auseinandersetzen, dass eine Kürzung der Modernisierungsmieterhöhung wegen eines Instandsetzungsanteils bei zum Zeitpunkt der Modernisierung nicht mangelfreien Modernisierungsgegenständen, beispielsweise … Weiterlesen