Dr. Christian TeupenWer auf dem Heimweg von der Arbeit mit einem Arbeitskollegen über betriebliche Belange in Streit gerät und zusammengeschlagen wird, kann nach ein aktuellen Entscheidung des Landesozialgericht Baden-Württemberg (Urteil vom 22.11.2017, Az. L 1 U 1277/17) einen Anspruch auf Anerkennung eines Arbeitsunfalls haben. Der Kläger befand sich gemeinsam mit mehreren Kollegen nach dem Einsatz auf einer … Weiterlesen
Wir laden Sie herzlich ein zu unserer Vortragsveranstaltung: „Das neue Datenschutzrecht – Praxiserfahrungen aus erster Hand“ Mittwoch, 4. Juli 2018, 19:00 Uhr Feuerbach Akademie Ansbach Feuerbachstraße 20a, 91522 Ansbach Referenten: Alexander Filip, Bayerisches Landesamt für Datenschutzaufsicht; Rechtsanwalt Dr. Christian Teupen, Referat für gewerblichen Rechtsschutz und IT- Recht, meyerhuber rechtsanwälte partnerschaft mbb. Wir konnten zu dieser … Weiterlesen
Ist die Einholung eines Kostenvoranschlages vor Erteilung eines Auftrages sinnvoll? Muss ich für einen Kostenvorschlag etwas zahlen? Ist der Unternehmer an den Kostenvoranschlag gebunden? Diese Fragen beschäftigen regelmäßig die Verbraucher und auch die Gerichte. Regelmäßig möchte der Kunde vor Erteilung eines Auftrages wissen, wie hoch am Ende die Rechnung ausfällt. Daher ist es üblich und … Weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat sich in einer aktuellen Entscheidung vom 24.11.16 (Aktenzeichen: I ZR 220/15) mit der Frage befasst, inwieweit der Inhaber eines Internetanschlusses für Urheberrechtsverletzungen haftet, wenn der Anschlussinhaber einen WLAN- Router nutzt. Das Gericht hat klargestellt, dass eine Privatperson nicht verpflichtet ist, den WLAN-Router über die Voreinstellung des Herstellers hinaus zusätzlich abzusichern, um damit … Weiterlesen
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.05.2016 (Az.: VI ZR 247/15) ausgeführt, dass die in der Humanmedizin entwickelten Rechtsgrundsätze hinsichtlich der Beweislastumkehr bei groben Behandlungsfehlern, insbesondere bei Befunderhebungsfehlern auch im Bereich der tierärztlichen Behandlung anzuwenden sind. Der Entscheidung lag ein Sachverhalt zugrunde, bei der die Eigentümerin eines Pferdes das Tier dem beklagten Tierarzt wegen einer … Weiterlesen