Bestechung im medizinischen Bereich– neue Strafbarkeit nach § 299a StGB

Der Gesetzgeber hat nach langem Ringen den § 299a StGB eingeführt, in dem die Bestechlichkeit von Angehörigen medizinischer Heilberufe geregelt wird. Als Täter kommen danach für eine Strafbarkeit alle medizinischen Berufe in Betracht, insbesondere Ärzte und Apotheker, aber auch alle anderen Dienstleister im medizinischen Bereich, sofern sie jedenfalls eine staatlich anerkannte Ausbildung absolviert haben. Mit dem … Weiterlesen

DNA-Untersuchung

Kann bei jedem, wenn es die Staatsanwaltschaft will, eine DNA-Untersuchung, durchgeführt werden? Von Aufsehen erregenden Massenuntersuchungen ist immer wieder in den Tageszeitungen zu lesen, ebenso wie die Anordnung von Einzeluntersuchungen. Was geschieht da? Die Entnahme einer Speichelprobe wird durch ein Gericht angeordnet und für den Fall der Weigerung wird die Entnahme einer Blutprobe, sozusagen zwangsweise, … Weiterlesen

Veranstaltung: Paul Johann Anselm von Feuerbach und der Schutz des Bürgers

Herzliche Einladung: Paul Johann Anselm von Feuerbach und der Schutz des Bürgers Donnerstag, den 28. April 2016, 19:00 Uhr, Feu­er­bach­haus Ans­bach Feu­er­bach­straße 20a in 91522 Ans­bach. In Kooperation mit der Feuerbachakademie. Dr. Ernst Metzger, Landgerichtspräsident a. D. Paul Johann Anselm von Feuerbach ist der Begründer des modernen Strafrechts in Deutschland. Er ist Verfasser der ersten … Weiterlesen

Veranstaltung: Cybercrime in Mittelfranken – wie kann ich mein Unternehmen vor Computerangriffen schützen

Herz­li­che Ein­la­dung zum Info-Donnerstag: Cybercrime in Mittelfranken- wie kann ich mein Unternehmen vor Computerangriffen schützen Don­ners­tag, den 17. März 2016, 19:00 Uhr Feu­er­bach­haus Ans­bach Feu­er­bach­straße 20a in 91522 Ans­bach. Digitalisierung, Vernetzung und Internet: Komplizierte It-Landschaften und mobile Endgeräte wie Smart-Phones und Ipads schaffen neue Möglichkeiten, aber auch neue Risiken. Die Referenten Marco Rogge, CONTURN AIG … Weiterlesen

Schweigen ist Gold

Strafrecht kann jeden treffen – zumindest seine kleine Schwester, das Ordnungswidrigkeitenrecht. Die Regeln sind im Detail verschieden. Es bestehen aber genügend Gemeinsamkeiten, um in diesem Beitrag auf beide Rechtsbereiche gleichsam einzugehen. Als Beschuldigter (im Ordnungswidrigkeitenrecht heißt er „Betroffener“) bekommt man in der Regel Post oder sogar Besuch von der Polizei. Und bereits hier zeigt sich, … Weiterlesen