Reden ist Silber, Schweigen ist Gold!

„Herr Müller, Ihr Test war negativ, aber benutzen Sie die Creme ruhig weiter, bis der Ausschlag weg ist. In ein paar Wochen machen wir nochmal einen Abstrich. Bringen Sie dann am besten Ihre Frau mit, dann testen wir sie auch.“ Solche oder ähnliche Sätze hat fast jeder schon in einer Arztpraxis gehört, sei es, dass … Weiterlesen

Hauptstrafe Führerscheinentzug?

Mit Nachdruck scheint die aktuelle Bundesregierung das Ziel zu verfolgen, den Führerscheinentzug zur Hauptstrafe zu machen. Aktuell ist es den Gerichten nur möglich, Geld- oder Freiheitsstrafen zu verhängen. Lediglich als sogenannte Nebenstrafe oder als Maßregel sind Maßnahmen möglich, die das Führen eines Kraftfahrzeugs zeitlich oder dem Grunde nach einschränken oder verbieten. Bislang ist es lediglich … Weiterlesen

Bestechung im medizinischen Bereich– neue Strafbarkeit nach § 299a StGB

Der Gesetzgeber hat nach langem Ringen den § 299a StGB eingeführt, in dem die Bestechlichkeit von Angehörigen medizinischer Heilberufe geregelt wird. Als Täter kommen danach für eine Strafbarkeit alle medizinischen Berufe in Betracht, insbesondere Ärzte und Apotheker, aber auch alle anderen Dienstleister im medizinischen Bereich, sofern sie jedenfalls eine staatlich anerkannte Ausbildung absolviert haben. Mit dem … Weiterlesen

DNA-Untersuchung

Kann bei jedem, wenn es die Staatsanwaltschaft will, eine DNA-Untersuchung, durchgeführt werden? Von Aufsehen erregenden Massenuntersuchungen ist immer wieder in den Tageszeitungen zu lesen, ebenso wie die Anordnung von Einzeluntersuchungen. Was geschieht da? Die Entnahme einer Speichelprobe wird durch ein Gericht angeordnet und für den Fall der Weigerung wird die Entnahme einer Blutprobe, sozusagen zwangsweise, … Weiterlesen

Veranstaltung: Paul Johann Anselm von Feuerbach und der Schutz des Bürgers

Herzliche Einladung: Paul Johann Anselm von Feuerbach und der Schutz des Bürgers Donnerstag, den 28. April 2016, 19:00 Uhr, Feu­er­bach­haus Ans­bach Feu­er­bach­straße 20a in 91522 Ans­bach. In Kooperation mit der Feuerbachakademie. Dr. Ernst Metzger, Landgerichtspräsident a. D. Paul Johann Anselm von Feuerbach ist der Begründer des modernen Strafrechts in Deutschland. Er ist Verfasser der ersten … Weiterlesen