Für die Berechnung des Kindesunterhalts ist die „Düsseldorfer Tabelle“ von entscheidender Bedeutung. Die Tabelle hat zwar keine Gesetzeskraft, stellt aber eine Richtlinie dar. Nichtsdestotrotz wird der konkrete Zahlbetrag in der Praxis meist anhand der Düsseldorfer Tabelle bestimmt. Zum 01.01.2016 wurde die Düsseldorfer Tabelle geändert. Der Mindestbedarf eines Kindes zwischen 0 und 5 Jahren steigt von … Weiterlesen
Das Urteil eines Amtsgerichts, das die Anfechtungsklage eines Insolvenzverwalters abweist, weil es die BGH-Rechtsprechung zur Inkongruenz einer Zahlung des Insolvenzschuldners unter dem Druck der Zwangsvollstreckung nicht teilt, gleichwohl aber die Berufung nicht zulässt, ist aufzuheben. Das Bundesvefassungsgericht stellte eine objektiv willkürliche Nichtzulassung der Berufung fest, BVerfG, 12.08.2014 – 2 BvR 176/12. Die Ausführungen des Amtsgerichts … Weiterlesen
Die Tatsachen sind grundsätzlich bekannt: Millionen von Haushalten bzw. Privatpersonen sind überschuldet und kommen mit der vorhandenen Schuldenlast nicht mehr zurecht. Gründe dafür sind z. B. der Kauf auf Pump in Form eines Abzahlungsvertrages, hohe Handyrechnungen, Bestellungen bei Versandhäusern und vieles mehr. Was tun, wenn der Gerichtsvollzieher im Wochenrhythmus Vollstreckungsbescheide und Pfändungen zustellt oder Teilzahlungen … Weiterlesen
Es ist in aller Munde: Die Gesellschaft überaltert. Dies stellt uns vor neue soziologische und rechtliche Herausforderungen. Viele Kommunen erarbeiten mittlerweile seniorenpolitische Konzepte. Welche Rechte haben Senioren? Es gibt sie tatsächlich, die Seniorenrechte. Dies beginnt bei der Frage des Elternunterhalts und erstreckt sich auf alle diejenigen Fälle, in denen ältere Menschen auf Fremdbetreuung, Pflege, Unterbringung … Weiterlesen
Herzliche Einladung zum Info-Donnerstag: Marketing durch Markenrechte – wie erwirke ich Markenrechte und was bringen sie mir? Donnerstag, den 4. Februar 2016, 19:00 Uhr Feuerbachhaus Ansbach Feuerbachstraße 20a in 91522 Ansbach. Mit eingetragenen Marken sind Bezeichnungen und Logos zur Kennzeichnung von Produkten und Dienstleistungen schützbar. Auf diese Weise kann bei sich verschärfendem Wettbewerb der eigene … Weiterlesen