Strafrecht kann jeden treffen – zumindest seine kleine Schwester, das Ordnungswidrigkeitenrecht. Die Regeln sind im Detail verschieden. Es bestehen aber genügend Gemeinsamkeiten, um in diesem Beitrag auf beide Rechtsbereiche gleichsam einzugehen. Als Beschuldigter (im Ordnungswidrigkeitenrecht heißt er „Betroffener“) bekommt man in der Regel Post oder sogar Besuch von der Polizei. Und bereits hier zeigt sich, … Weiterlesen
Ist Streaming aus offensichtlich rechtswidriger Quelle für den Nutzer strafbar nach § 106 Abs. 1 UrhG? Dies sei am Beispiel der Seite „kinox.to“ (Link zu Wikipedia-Eintrag) erörtert (Platzziffer 40 auf dem deutschen Alexa-Ranking- Stand Dezember 2015). I. Der klassische Stream aus offensichtlich rechtswidriger Quelle Über die unterschiedlichen Techniken des Streamens lässt sich ein eigener Wikipedia-Eintrag … Weiterlesen
Das Jahresende naht, und damit auch die mögliche Verjährung von Ansprüchen. Bei der Reform des Verjährungsrechtes hat der Gesetzgeber das Ende der meisten Verjährungsfristen auf das Jahresende gelegt. Aus diesem Grund gibt es nun seit einigen Jahren das Phänomen, dass zum Jahresende seitens des Anspruchsinhabers oder der von Ihnen beauftragten Rechtsanwälte in großem Umfang Mahnbescheide … Weiterlesen
Trotz der „brütenden Hitze“, die jedenfalls Anfang August herrschte, behalten viele Hauseigentümer einen kühlen Kopf und denken daran, bereits jetzt im Sommer Heizöl für den kommenden Winter einzukaufen. Viele Verbraucher sind mit Rücksicht auf die nicht unerheblichen Preisschwankungen dazu übergegangen, entsprechende Angebote im Internet zu vergleichen und dort Heizöl einzukaufen. Zweifelhaft war in der Vergangenheit, … Weiterlesen
Die private Berufsunfähigkeitsversicherung wird zusammen mit der privaten Haftpflichtversicherung als wichtiger Baustein der privaten Vorsorge betrachtet. Versicherer werden von daher nicht müde darauf hinzuweisen, dass jeder vierte Deutsche vor Erreichen des Rentenalters berufsunfähig wird und sich nur 10% dagegen versichert haben. Aber noch lange nicht jeder Versicherte weiß, wann er einen Anspruch auf die vereinbarte … Weiterlesen