Verschiebebahnhof ambulante/vorstationäre Behandlung

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Die Rechtsprechung aus dem Bereich des Krankenhausrechtes hat immer wieder Auswirkungen, auch auf den einzelnen Patienten. Also wundern Sie sich daher nicht,  wenn Sie künftig ein Krankenhausarzt auf Einweisung Ihres niedergelassenen Arztes nicht behandeln möchte, sondern Sie wieder zurückschickt. Dies liegt dann an einer Entscheidung des Bundessozialgerichtes vom 17.09.2013. Grundsätzlich gilt, dass eine vorstationäre Untersuchung … Weiterlesen

Digitaler Banküberfall

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In den letzten Jahren hat der Missbrauch von EC- und Kreditkarten stark zugenommen. Hierbei gilt es als Bankkunde einige Grundregeln zu beachten. Grundsätzlich ist der Missbrauch von persönlichen Kundendaten ein Problem der Bankinstitute, da es sich bei der Verwertung und Verwaltung von Daten um ein Aufgabenfeld der Bank handelt. Gleichzeitig muss aber jeder Benutzer von … Weiterlesen

Wenn es kracht

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Schnell ist es passiert. Insbesondere auf Parkplätzen beim Ausparken kann es schnell einmal vorkommen, dass man ein vorbeifahrendes Fahrzeug übersieht oder beim Ausparkvorgang ein anderes Fahrzeug touchiert. Auch wenn es sich hierbei meist nur um einen Auffahrunfall bei geringeren Geschwindigkeiten handelt, kann sich der Schaden schnell auf mehrere Tausend Euro belaufen. Umso ärgerlicher, wenn man … Weiterlesen

Betriebskostennachforderungen im Urkundenprozess

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Der 8. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat in seinem Urteil vom 22.10.2014 – VIII Z R 41/14, entschieden, dass der Vermieter eine Nachforderung aus einer Betriebskostenabrechnung im sogenannten Urkundenprozess geltend machen kann und sich damit der herrschenden Rechtsprechung und Literatur angeschlossen. Darüber hinaus hat der Bundesgerichtshof in der oben genannten Entscheidung auch klargestellt, dass ein pauschales … Weiterlesen

Schneeflocken im Sommer

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Die Straßenverkehrsordnung bestimmt, dass die Teilnahme am Straßenverkehr ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht erfordert. Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet, behindert oder belästigt wird. Diese Grundregeln werden überwiegend durch Verkehrsschilder bestimmt. Was ist ein Verkehrsschild? Ein Verkehrszeichen ist zunächst eine behördliche Entscheidung. Die zuständige Behörde trifft verkehrsregelnde … Weiterlesen