Schnee­flo­cken im Som­mer

Die Stra­ßen­ver­kehrs­ord­nung be­stimmt, dass die Teil­nah­me am Stra­ßen­ver­kehr stän­di­ge Vor­sicht und ge­gen­sei­ti­ge Rück­sicht er­for­dert. Wer am Ver­kehr teil­nimmt hat sich so zu ver­hal­ten, dass kein An­de­rer ge­schä­digt, ge­fähr­det, be­hin­dert oder be­läs­tigt wird. Die­se Grund­re­geln wer­den über­wie­gend durch Ver­kehrs­schil­der be­stimmt. Was ist ein Ver­kehrs­schild? Ein Ver­kehrs­zei­chen ist zu­nächst ei­ne be­hörd­li­che Ent­schei­dung. Die zu­stän­di­ge Be­hör­de trifft ver­kehrs­re­geln­de … Wei­ter­le­sen …

Rest­schuld­be­frei­ung auch bei Arbeitslosigkeit- aber nicht im­mer

Seit 1999 gibt es die Mög­lich­keit der Rest­schuld­be­frei­ung. Kann je­mand sei­ne Schul­den nicht mehr be­zah­len, hat er die Mög­lich­keit, ei­nen In­sol­venz­an­trag zu stel­len und nach Durch­füh­rung des In­sol­venz­ver­fah­rens und ei­ner an­schlie­ßen­den Wohl­ver­hal­tens­pe­ri­ode Rest­schuld­be­frei­ung zu er­rei­chen. Das Pro­ze­de­re dau­ert ins­ge­samt sechs Jah­re ab Er­öff­nung des In­sol­venz­ver­fah­rens. Der Zeit­raum teilt sich in die zwei Ab­schnit­te, in das … Wei­ter­le­sen …

Steu­er­fahn­dung im Haus?

Es fühlt sich gar nicht gut an, wenn man Ziel ei­ner völ­lig über­ra­schen­den Durchsuchungs- und Be­schlag­nah­me­ak­ti­on ist. Zwar klin­geln die (meist — je­den­falls an­fangs) freund­li­chen Da­men und Her­ren der Steu­er­fahn­dung nicht mit­ten in der Nacht, aber um sie­ben Uhr mor­gens geht es los! Dann ste­hen schon mal zehn bis fünf­zehn Per­so­nen im Wohn­zim­mer und/oder im … Wei­ter­le­sen …

Schon auf­ge­klärt? Bei Ri­si­ken und Ne­ben­wir­kun­gen…

Die me­di­zi­ni­sche Auf­klä­rung vor ärzt­li­chen Heil­ein­grif­fen ist ein weit­läu­fi­ges The­ma. Des­halb wid­me­te ihr der Ge­setz­ge­ber ei­nen ei­ge­nen Pa­ra­gra­phen im Rah­men des Pa­ti­en­ten­rechts­ge­set­zes. Durch die Ein­füh­rung der Re­ge­lun­gen zum Be­hand­lungs­ver­trag §§ 630a bis 630h BGB, wel­che seit 26.02.2013 in Kraft sind, wur­de auch § 630e BGB Ge­setz. § 630e BGB ist mit „Auf­klä­rungs­pflich­ten“ über­schrie­ben und macht … Wei­ter­le­sen …

Schufa, was ist das ei­gent­lich und was tun bei fal­schem Schufa-Eintrag?

Den Be­griff Schufa kennt fast je­der. Schufa steht für Schutz­ver­ei­ni­gung für all­ge­mei­ne Kre­dit­si­che­rung. Hier­hin­ter ver­birgt sich wie­der­um Deutsch­lands größ­te Aus­kunf­tei für Wirt­schafts­da­ten de­ren Haupt­sitz in Wies­ba­den ist. Na­he­zu je­der Er­wach­se­ne in Deutsch­land ist bei ihr mit ver­schie­de­nen wirt­schaft­lich re­le­van­ten In­for­ma­tio­nen ge­spei­chert. An­hand die­ser In­for­ma­tio­nen er­rich­tet die Schufa dann ei­nen so ge­nann­ten Sco­ring­wert, näm­lich ei­nen Wert … Wei­ter­le­sen …