Restschuldbefreiung auch bei Arbeitslosigkeit- aber nicht immer

Seit 1999 gibt es die Möglichkeit der Restschuldbefreiung. Kann jemand seine Schulden nicht mehr bezahlen, hat er die Möglichkeit, einen Insolvenzantrag zu stellen und nach Durchführung des Insolvenzverfahrens und einer anschließenden Wohlverhaltensperiode Restschuldbefreiung zu erreichen. Das Prozedere dauert insgesamt sechs Jahre ab Eröffnung des Insolvenzverfahrens. Der Zeitraum teilt sich in die zwei Abschnitte, in das … Weiterlesen

Schon aufgeklärt? Bei Risiken und Nebenwirkungen…

Die medizinische Aufklärung vor ärztlichen Heileingriffen ist ein weitläufiges Thema. Deshalb widmete ihr der Gesetzgeber einen eigenen Paragraphen im Rahmen des Patientenrechtsgesetzes. Durch die Einführung der Regelungen zum Behandlungsvertrag §§ 630a bis 630h BGB, welche seit 26.02.2013 in Kraft sind, wurde auch § 630e BGB Gesetz. § 630e BGB ist mit „Aufklärungspflichten“ überschrieben und macht … Weiterlesen

Schufa, was ist das eigentlich und was tun bei falschem Schufa-Eintrag?

Den Begriff Schufa kennt fast jeder. Schufa steht für Schutzvereinigung für allgemeine Kreditsicherung. Hierhinter verbirgt sich wiederum Deutschlands größte Auskunftei für Wirtschaftsdaten deren Hauptsitz in Wiesbaden ist. Nahezu jeder Erwachsene in Deutschland ist bei ihr mit verschiedenen wirtschaftlich relevanten Informationen gespeichert. Anhand dieser Informationen errichtet die Schufa dann einen so genannten Scoringwert, nämlich einen Wert … Weiterlesen

Betriebliches Eingliederungsmanagment

Bei längerer Arbeitsunfähigkeit eines Arbeitnehmers stellt sich für den Arbeitgeber regelmäßig die Frage, ob das Arbeitsverhältnis gekündigt werden soll oder nicht. Nach dem Willen des Gesetzgebers soll der Arbeitgeber in einem solchen Fall ein sog. „Betriebliches Eingliederungsmanagement“ durchführen. Der gesetzgeberische Auftrag ist eigentlich klar: Der Arbeitgeber muss zusammen mit dem betroffenen Arbeitnehmer, der zuständigen Arbeitnehmervertretung … Weiterlesen