Grundzüge des Kindesunterhaltsrechts

Die Verpflichtung zur Unterhaltsgewährung von Eltern gegenüber ihren Kindern ist im Bürgerlichen Gesetzbuch durch eine Fülle von Paragraphen geregelt. In der Praxis ist die Unterhaltsverpflichtung häufig Anlass von Rechtsstreitigkeiten, was auch durch eine umfangreiche Rechtsprechung zu verschiedenen Problemen des Kindesunterhalts belegt ist. Grundsätzlich sind „Verwandte in gerader Linie“ (z.B. Eltern gegenüber ihren Kindern) verpflichtet, einander … Weiterlesen

Verkehrsrecht: Helmpflicht für Radfahrer durch die Hintertür?

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit Urteil vom 17. Juni 2014 (VI ZR 281/13) ein Mitverschulden einer unbehelmten Fahrradfahrerin an ihren schweren Kopfverletzungen verneint und damit einer Helmpflicht durch die Hintertür – zumindest vorerst – eine Absage erteilt. Die Diskussion um die Helmpflicht für Fahrradfahrer ist damit aber keineswegs beendet. Die Geschädigte fuhr im Jahr 2011 mit ihrem … Weiterlesen

Verbraucher besser vor E-Mails geschützt!

Der Bundesgerichtshof hat ein kleines Weihnachtsgeschenk für den Verbraucherschutz in eine Grundsatzentscheidung verpackt. Kommerzieller Werbung kann man sich heutzutage kaum noch entziehen. Dies gilt selbst dann, wenn man sich als Verbraucher in seinen privaten Räumlichkeiten aufhält. Ob im Fernsehen, im Radio oder im Internet: Überall bewerben kommerzielle Anbieter ihre Produkte und Leistungen. Selbst wenn man … Weiterlesen

Facebook & Arbeitsrecht

Sicher kann man Verständnis für einen Zeitgenossen aufbringen, der sich einmal über einen Kollegen, den Vorgesetzten oder seinen Chef ärgert. Wer allerdings diesem Ärger in sozialen Netzwerken, wie Facebook oder Twitter öffentlichkeitswirksam Luft verschaffen will, sollte gewarnt sein, dass auch das World Wide Web kein rechtsfreier Raum ist und man auf diese Weise schnell seinen … Weiterlesen

Schweigen ist Gold

Strafrecht kann jeden treffen – zumindest seine kleine Schwester, das Ordnungswidrigkeitenrecht. Die Regeln sind im Detail verschieden. Es bestehen aber genügend Gemeinsamkeiten, um in diesem Beitrag auf beide Rechtsbereiche gleichsam einzugehen. Als Beschuldigter (im Ordnungswidrigkeitenrecht heißt er „Betroffener“) bekommt man in der Regel Post oder sogar Besuch von der Polizei. Und bereits hier zeigt sich, … Weiterlesen